ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Di., 26.11.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 22:25 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Abstimmung über die Aufnahme des TOP: "Grundstücksverkauf "Am Zweibrücker Tor"; weitere Vorgehensweise" als TOP 10		ungeändert beschlossen
Ö 1.2	Abstimmung über die Absetzung von TOP 4		ungeändert beschlossen
Ö 1.3	Abstimmung über die Aufnahme von TOP 4.1		ungeändert beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.09.2019	2019/002/Rat	ungeändert beschlossen
Ö 4	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD und CDU: Maßnahmenkatalog für "Mehr Klimaschutz in Homburg"	2019/307/100-01-02	zurückgezogen
Ö 4.1	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, SPD, CDU, FDP und Die Linke: "Mehr Klimaschutz in Homburg"	2019/307/100-01-03	ungeändert beschlossen
Ö 5	Antrag der FDP-Fraktion: Übertragung von Sitzungen des Stadtrates (Grundsatzbeschluss)	2019/448/100	ungeändert beschlossen
Ö 6	Unterrichtungen
Ö 6.1	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu den Planungskosten für die vom Rat beschlossene Variante 2 der Autobahn–Auffahrt Homburg–Ost	2019/425/100	zurückgestellt
Ö 6.2	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zur Förderung des Einzelhandels in der Innenstadt Homburg (i) Aufarbeitung Genehmigung der Nutzungsänderung in Schuh-Fachmarkt (Saarbrückerstraße 108) (ii) Sachstand Erweiterung Design Outlet Zweibrücken	2019/449/100	zur Kenntnis genommen
Ö 6.3	Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über den aktuellen Sachstand der Planungen / Fortschritte bezüglich des Baus der B 423 (neu)	2019/450/100	zur Kenntnis genommen
Ö 6.4	Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über den Sachstand des Sonderausschusses „Reorganisation der Verwaltung“, bereits getroffene Maßnahmen, Planungen einer ersten Sitzung des Sonderausschusses, sowie über Überlegungen zur Beauftragung einer externen Organisationsprüfung	2019/451/100	zur Kenntnis genommen
Ö 6.5	Antrag der Fraktion Die Linke: Bericht der Stadtverwaltung zum Sachstand des Ermittlungsverfahrens rund um den Kauf eines Nachbargrundstücks betreffend das Kombi-Bad „Koi“	2019/453/100	zur Kenntnis genommen
Ö 6.6	Raumordnungsentscheid mit integriertem Zielabweichungsbescheid über die geplante Erweiterung des Einrichtungshauses Möbel Martin am Sonderstandort Wilkstraße in der Stadt Zweibrücken	2019/406/610	zur Kenntnis genommen
Ö 6.7	Aufstellung des Bebauungsplans "Über der Schanz, 2. Teiländerung", Bruchhof-Sanddorf; hier: Rückzug des Antrages	2019/317/610-01	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Allgemeine Unterrichtungen
	Nichtöffentlicher Teil

Stadtrat - 26.11.2019

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