ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Mi., 12.02.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 18:00

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (18:00 - 21:45 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Verpflichtung des Ratsmitgliedes Simon Brixius	2019/473/100	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 24.10.2019	2019/003/Rat	ungeändert beschlossen
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 26.11.2019	2019/007/Rat	ungeändert beschlossen
Ö 6	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.12.2019	2019/004/Rat	ungeändert beschlossen
Ö 7	Antrag der SPD-Fraktion zur Sitzungsdauer des Stadtrates	2020/490/100	ungeändert beschlossen
Ö 8	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Anlegung einer Waldruhestätte: 1) Anlegung einer Waldruhestätte auf dem Gelände des Hauptfriedhofes (Ehrenfriedhof) 2) Rückabwicklung der am 16.07.2015 im Stadtrat beschlossenen Gründung der „Waldruhestätte Homburg GmbH"	2020/498/100	geändert beschlossen
Ö 9	Antrag der Fraktion Die Linke auf Einrichtung einer Waldruhestätte im Hauptfriedhof vor dem Hintergrund des Schreibens des Ministeriums für Umwelt und Verbraucherschutz vom 13.01.2020	2020/531/100	zurückgezogen
Ö 10	Antrag der FDP-Fraktion: Personaleinstellungsstopp bis zum Vorliegen der Arbeitsergebnisse des Sonderausschusses "Reorganisation der Verwaltung"	2020/517/100	abgelehnt
Ö 11	Antrag der FWG-Fraktion: Unterrichtung zu dem Thema „Stadtmobiliar“	2020/528/100	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Antrag der FWG-Fraktion: Unterrichtung zu dem Themenkomplex „Grünschnittabgabe in der Kreisstadt Homburg“	2020/529/100	zur Kenntnis genommen
Ö 13	Antrag der FWG-Fraktion: Beschlussfassung zur Erweiterung der Öffnungszeiten zur Grünschnittabgabe am Standort Jacobygelände	2020/530/100	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Antrag der CDU-Fraktion auf Unterrichtung über die geplanten Maßnahmen an der L 118	2020/527/100	zurückgestellt
Ö 15	Antrag der Fraktion Die Linke: Bericht der Stadtverwaltung über die Entwicklung des Sozialkaufhauses in Erbach im Hinblick auf die angekündigte Schließung in einer entsprechen Mitteilung vom 07.01.2020 sowie die Situation im Gebäude der ehemaligen Videothek in Homburg (Möbellager des Sozialkaufhauses im Gebäude Musikpark)	2020/532/100	zur Kenntnis genommen
Ö 16	Änderung der Gremienbesetzungen infolge des Ausscheidens des verstorbenen Ratsmitgliedes Dieter Reichert	2019/474/100	ungeändert beschlossen
Ö 17	Änderung der Besetzung des Ständigen Vergabeausschusses	2020/523/100	ungeändert beschlossen
Ö 18	Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Wirtschaftsförderung Homburg GmbH	2020/522/100	ungeändert beschlossen
Ö 19	Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der GEW Management GmbH	2020/521/100	ungeändert beschlossen
Ö 20	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Servernutzung zwischen Saarpfalz-Kreis und Kreisstadt Homburg	2019/443/10	ungeändert beschlossen
Ö 21	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen der Kreisstadt Homburg und der Stadt Blieskastel im Bereich des kommunalen Ordnungsdienstes	2019/339/300-01	ungeändert beschlossen
Ö 22	Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich des Bebauungsplanes "Westlich des Forums", Homburg - Aufstellung und Entwurf	2019/488/610	ungeändert beschlossen
Ö 23	Bebauungsplan "Westlich des Forums", Homburg - Billigung Entwurf	2019/481/610	ungeändert beschlossen
Ö 24	Bebauungsplan "Wohnbebauung Heimbachstraße 8-14", Kirrberg, hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen; Satzungsbeschluss	2019/482/610	ungeändert beschlossen
Ö 25	Erstellung einer touristischen Website	2019/392/410	zurückgezogen
Ö 25.1	Erstellung einer touristischen Website	2019/392/410-01	zurückgestellt
Ö 26	Wirtschaftsplan 2020 der HPS GmbH - Ergänzung auf Empfehlung des Aufsichtsrates	2019/484/240-01	ungeändert beschlossen
Ö 27	Wirtschaftsplan 2020 der Homburger Bädergesellschaft mbH	2019/478/240	ungeändert beschlossen
Ö 28	Allgemeine Unterrichtungen
Ö 28.1	Terminierung Sondersitzung		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (bis 21:45 Uhr)

Stadtrat - 12.02.2020

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