ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 02.07.2020

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 - 21:35 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Verkehrssituation Pirminiusstraße	2020/680/100	zur Kenntnis genommen
Ö 2.2	Lärm und Geschwindigkeit in der Pirminiusstraße	2020/681/100	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU und SPD: Umbenennung des Zuständigkeitsbereiches der Ortsvertrauensleute Erbach-Nord	2020/614/100	ungeändert beschlossen
Ö 4	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Unterstützung der Homburger Gastronomie – Genehmigungen für Corona-bedingte Ausweitung der Außenbestuhlung	2020/624/100	geändert beschlossen
Ö 5	Antrag der AfD-Fraktion: Kostenlose Aufstellung von Tischen, Stühlen u.ä. innerhalb einer Außenbestuhlungsfläche für gewerbliche/gastronomische Zwecke für die Zeit von Einschränkungen durch die verpflichtenden Corona-Auflagen	2020/670/100	geändert beschlossen
Ö 6	Antrag der CDU-Fraktion: „Schutzschirm“ für Ehrenamt und Vereine und unbürokratische Erleichterungen für Gastronomen	2020/664/100	geändert beschlossen
Ö 7	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Beteiligung an der Bike & Ride Offensive für die Homburger Bahnhöfe (Hauptbahnhof, Einöd)	2020/625/100	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Antrag der AfD-Fraktion: Änderung der „Satzung über die Erhebung der Hundesteuer in der Kreisstadt Homburg“ (Hundesteuersatzung)	2020/671/100	verwiesen
Ö 9	Antrag der AfD-Fraktion: Auf verpflichtende Terminvergaben verzichten – Rückkehr zur Normalität	2020/672/100	abgelehnt
Ö 10	Antrag der Fraktion Die Linke: Homburg als Kulturstandort stärken – keine Gebührenerhöhungen mit Blick auf kulturelle Veranstaltungen in Homburg	2020/673/100	ungeändert beschlossen
Ö 11	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Maßnahmen zur Verbesserung der Wasserqualität des Erbachs und für mehr Transparenz im Abwassercontrolling	2020/677/100	verwiesen
Ö 12	Antrag der FDP-Fraktion: Ergebnisveröffentlichung von nichtöffentlichen Tagesordnungspunkten	2020/679/100	geändert beschlossen
Ö 13	Neubefassung mit der geplanten BAB-Anschlussstelle Homburg-Ost	2020/635/610	ungeändert beschlossen
Ö 14	Wiederöffnung des Kombibades Homburg	2020/663/240	ungeändert beschlossen
Ö 15	Umsetzung des beabsichtigten Live-Streamings von Stadtratssitzungen unter Beachtung datenschutzrechtlicher Voraussetzungen	2020/611/100	ungeändert beschlossen
Ö 16	Beschluss Ausbauplanung "Vogelbacher Weg/Am Schützenhof"		verwiesen
Ö 17	Erteilung des Einvernehmens zur Einrichtung von Intensivpädagogischem Wohnen durch die AWO, Lappentascher Str. 10a	2020/626/610	geändert beschlossen
Ö 18	Genehmigungsantrag nach § 16 Abs. 4 BImschG der Loacker Saar Recycling GmbH zur Änderung der bestehenden Anlagen Herstellung des Einvernehmens nach § 36 Abs. 1 BauGB	2020/668/610	ungeändert beschlossen
Ö 19	Wirtschaftsplan 2020 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg	2020/631/200	ungeändert beschlossen
Ö 20	Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites 2019 für die Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg	2020/637/200	ungeändert beschlossen
Ö 21	Überplanmäßige Auszahlungen für allgemeine Investitionen der öffentlichen Beleuchtungsanlagen	2020/641/200	ungeändert beschlossen
Ö 22	Zuschuss zum Musiksommer für das Jahr 2020	2020/674/410	geändert beschlossen
Ö 23	GEW Management GmbH Änderungsvertrag zum Rahmenvertrag vom 23.03.2018	2020/628/240	ungeändert beschlossen
Ö 24	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung zur gemeinsamen Servernutzung zwischen Saarpfalz-Kreis und Kreisstadt Homburg	2019/443/10-01	ungeändert beschlossen
Ö 25	Allgemeine Unterrichtungen
Ö 25.1	Anfrage aus der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Bürgerberater	2020/675/100	zurückgestellt
Ö 25.2	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Restrukturierung Feuerwehr	2020/678/100	zurückgestellt
	Nichtöffentlicher Teil

Stadtrat - 02.07.2020

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