ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 19.09.2024

Status:: gemischt (Kurzprotokoll erstellt)

Uhrzeit:: 17:35

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:35 - 19:35 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Ernennung des Oberbürgermeisters		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Fahrradwege in der Kreisstadt Homburg	2024/0468/100	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 16.05.2024	2024/0384/100	ungeändert beschlossen
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 11.07.2024	2024/052/Rat	ungeändert beschlossen
Ö 5	Verabschiedung bisheriger Ortsvertrauenspersonen und deren Stellvertreterinnen und Stellvertreter	2024/0228/10	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Prüfung der Einführung von wiederkehrenden Beiträgen für Verkehrsanlagen im Rahmen der Beratungen zum Haushalt 2025	2024/0423/100	ungeändert beschlossen
Ö 7	Sachstand und Ausblick der Maßnahme "HOMCity - a place to be (kommunal aktiv und mit jungen Menschen belebt)"	2024/0379/80	zur Kenntnis genommen
Ö 8	Bestellung von Mitgliedern des Umlegungsausschusses	2024/0236/10	ungeändert beschlossen
Ö 9	Verabschiedung bisheriger Mitglieder des Umlegungsausschusses	2024/0237/10	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Bestellung von Mitgliedern für das Komitee für Städtepartnerschaften	2024/0391/100	ungeändert beschlossen
	Geschlossene Abstimmung (TOP 11 bis TOP 22)
Ö 11	Überplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Mehrkosten der Beschaffung eines Sperrmüllfahrzeuges für den Baubetriebshof	2024/0313/200	ungeändert beschlossen
Ö 12	Außerplanmäßige Auszahlung für die Sanierung der Sanitärräume der Grundschulen Beeden, Sonnenfeld, Bruchhof-Sanddorf und Langenäcker	2024/0328/200	ungeändert beschlossen
Ö 13	Überplanmäßige Auszahlung für die Erneuerung der Straßenbeleuchtung in der Blieskasteler Straße in Beeden	2024/0352/200	ungeändert beschlossen
Ö 14	Erhöhung Betriebskostenzuschuss an die Homburger Kultur gGmbH	2024/0364/24	zurückgezogen
Ö 14.1	Erhöhung Betriebskostenzuschuss an die Homburger Kultur gGmbH	2024/0364/24-01	ungeändert beschlossen
Ö 15	3. Änderungssatzung zur Satzung für den Seniorenbeirat der Kreisstadt Homburg vom 11. Februar 2015	2024/0325/500	ungeändert beschlossen
Ö 16	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Bestellung eines/einer Beauftragten für die Belange von Menschen mit Behinderungen sowie Bildung eines kommunalen Beirates für die Belange von Menschen mit Behinderungen vom 26. März 2015	2024/0326/500	ungeändert beschlossen
Ö 17	Wiederaufbau/ Sanierung Burgmauer- Gustavsburg	2024/0324/650	ungeändert beschlossen
Ö 18	Sanierung von Sanitäranlagen an städtischen Schulstandorten	2024/0327/650	ungeändert beschlossen
Ö 19	Neugestaltung -Umfeld ehemalige Hohenburgschule-	2024/0343/650	ungeändert beschlossen
Ö 20	Bahntrassenradweg von Homburg nach Waldmohr	2024/0310/660	ungeändert beschlossen
Ö 21	Feststellung Jahresabschluss 2022 und Verwendung des Ergebnisses 2022 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg	2024/0363/680	ungeändert beschlossen
Ö 22	Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses in Bruchhof-Sanddorf	2024/0377/BG	zurückgezogen
Ö 22.1	Errichtung eines Dorfgemeinschaftshauses in Bruchhof-Sanddorf	2024/0377/BG-01	ungeändert beschlossen
Ö 23	Allgemeine Unterrichtungen
Ö 23.1	Hochwassersoforthilfeprogramm		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (17:35 - 19:35 Uhr)

Stadtrat - 19.09.2024

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