05.11.2020 - 19 Änderung "Baby-Begrüßungspaket, Willkommen in ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 19
- Sitzung:
-
Sitzung des Stadtrates
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Do., 05.11.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 50 - Jugend, Senioren und Soziales und Integration
- Bearbeiter:
- Claudia Ohliger
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
RM Kirchhoff empfindet Abfallbeutel als Begrüßungsgeschenk für neue Erdenbürger als unpassend und als falsches Zeichen. Sinnvoller sei es seiner Meinung nach als Begrüßungsgeschenk stattdessen beispielsweise ein Kapuzenbadetuch mit Homburger Logo zu überreichen.
Der Bürgermeister verweist auf die intensive Vorberatung im Ausschuss und auf die einstimmige Empfehlung, die auch von seiner Fraktion mitgetragen worden sei.
RM Kirchhoff entgegnet, die Zustimmung seiner Fraktion habe sich lediglich darauf bezogen, dass man generell für ein Begrüßungspaket sei.
RM Dorothee Rouget ergänzt, die Grünen-Fraktion habe nur unter der Prämisse zugestimmt, dass man in drei bis vier Monaten unter Berücksichtigung der zwischenzeitlichen Resonanz auf das Begrüßungspaket noch einmal über dessen Ausgestaltung und ggf. möglicher Alternativen spreche.
Der Vorsitzende erwidert, dass es selbstverständlich unbenommen bleibe, das Begrüßungspaket nach einer gewissen Zeit noch einmal auf den Prüfstand zu stellen.
Beschluss:
Die Änderung des Baby-Begrüßungspakets wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
mehrheitlich beschlossen bei
3 Gegenstimmen: Bündnis 90/Die Grünen sowie
2 Enthaltungen: Bündnis 90/Die Grünen