05.11.2020 - 10 Betrieb des Kombibades Homburg ab November 2020

Beschluss:
geändert beschlossen
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Die zuständige Beigeordnete Christine Becker trägt vor, dass man sich nach der positiv verlaufenen Wiedereröffnung im Oktober nun wieder im Lockdown befinde und ungewiss sei, wie es im Dezember weitergehen werde.

Sie rege deshalb an, heute einen Ermächtigungsbeschluss zur Wiedereröffnung von Bad und Sauna herbeizuführen, sollte sich die Situation bessern.

 

Der Geschäftsführer der Bäder GmbH Herr Welter führt aus, dass sich der Aufsichtsrat einstimmig dafür ausgesprochen habe, das Kombibad auch ab 1. Dezember weiter offenzuhalten. Die Allgemeinverfügung des Landes und der daraus resultierende Lockdown hätten diesen Plan jedoch nun zunichte gemacht.

 

Herr Weißenburger vom Betreiber Wasserwelt Homburg GmbH berichtet trotz starker Einschränkungen von ordentlichen Besucherzahlen im Oktober. Die Sauna habe trotz der Besucherzahlbeschränkung mit rund 3800 Gästen eine gute Grundauslastung verzeichnet. Dies sei ein Rückgang von 30 % im Vergleich zum Vorjahr. Im Bad habe der Rückgang rund 40% betragen. Was das Schul- und Sportschwimmen angehe, habe die Organisation jedoch gut funktioniert.

Im Unterschied zum ersten Lockdown im Frühjahr habe man die Becken nun nicht entleert. Die Umwälzung der Becken sowie die Temperatur als wesentliche Energiefresser habe man auf ein absolutes Minimum eingestellt. Die Hygieneparameter des Wassers würden eingehalten. Eine Wiederinbetriebnahme sei somit innerhalb weniger Tage möglich.

 

RM Lauer merkt bei dieser Gelegenheit an, dass mehrere gehbehinderte Besucher des KOI berichtet hätten, dass sie sich während des Ausfüllens des Formulars zur Kontaktverfolgung auf ihre Taschen hätten setzen müssen, da im Vorraum des Bades aufgrund der Hygienebestimmungen keine Sitzgelegenheiten vorhanden seien.

 

Herr Weißenburger versichert, dass er sich persönlich darum kümmern werde, dass im Bedarfsfall eine Sitzgelegenheit zur Verfügung gestellt werde.

 

RM Mörsdorf findet es wichtig, im Zusammenhang mit einem Ermächtigungsbeschluss festzulegen, nach welchen Kriterien eine Wiedereröffnung ggf. erfolge, etwa auf Grundlage der Beschlüsse der Ministerpräsidentenkonferenz mit der Bundeskanzlerin oder der Empfehlungen des saarländischen Innenministeriums.

 

Der Kämmerer Herr Weber führt vor Augen, dass eine Öffnung des Bades weitere Kosten verursache. Da der Stadtrat erst im Februar wieder tagen werde, könne man ohne Ermächtigungsbeschluss somit im Januar nicht reagieren, sollte die Infektionslage dann eine Öffnung bereits wieder zulassen.

 

RM Marc Piazolo schlägt daraufhin vor, kurzfristig eine Sitzung des Aufsichtsrates einzuberufen, wenn der Lockdown im Bäderbereich aufgehoben werden sollte.

 

RM Bruch meldet sich zu Wort, dass die FWG-Fraktion keinen Sitz im Aufsichtsrat habe und er deshalb gerne noch ein paar fundierte und vor allem aktuelle Zahlen erfahren würde.

 

Herr Weber antwortet, dass die im Frühjahr kalkulierten Zahlen nach wie vor Gültigkeit hätten. So lägen die monatlichen Mehrkosten bei 40.000 € bei einer Komplettschließung des Bades und bei 80.000 € bei einer Komplettöffnung. Nur das Bad ohne die Sauna zu öffnen wäre die teuerste Variante.

Er hält fest, dass ein Ratsbeschluss zur Übernahme der ggf. durch eine Öffnung des Bades im Januar oder Februar entstehenden Mehrkosten erforderlich sei und betont in diesem Zusammenhang, dass die Wirtschaftsprüfer alle Zahlen in einer eigenen Prüfung außerhalb der turnusgemäßen Jahresprüfung noch einmal im Detail prüfen würden.

 

Auch der Bürgermeister verdeutlicht, man müsse sich bewusst sein, dass der Aufsichtsrat zwar über die Frage der Wiedereröffnung entscheiden könne, der Zuschuss am Ende aber an der Stadt hängenbleiben werde, weshalb ein Grundsatzbeschluss des Stadtrates bezüglich der Mehrkosten notwendig sei.

 

Auf Nachfrage von RM Stoppiera-Wiebelt, wie andere Kommunen die Bädersituation über die Wintermonate handhaben, führt Herr Weißenburger aus, dass die meisten Bäder im Umkreis bis zum erneuten Lockdown wieder in Betrieb gewesen seien und der Bürgermeister sagt, dass er mit Bürgermeisterkollegen gesprochen habe, die das Ganze in den kommenden Monaten unterschiedlich handhaben wollten. Eine einheitliche Linie sei nicht zu erkennen.

 

RM Gouverneur, Beigeordneter für Sport, legt den Fokus auf den Schul- und Vereinssport. Unabhängig von den betriebswirtschaftlichen Kennzahlen sollte das Bad als Teil der Daseinsvorsorge zügig geöffnet werden, sobald dies wieder möglich sei.

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Beschluss:

Der Stadtrat fasst den Ermächtigungsbeschluss zur Wiedereröffnung des Kombibades, sobald die Situation dies zulässt.

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig beschlossen

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Anlagen zur Vorlage

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