16.12.2020 - 13 Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Zweibrücker To...

Herr Mirco Rollmannn (ZT Projekt GmbH) und Herr Hugo Kern (Kernplan) stellen dem Rat das Projekt vor.

 

RM Marc Piazolo bezeichnet das Projekt als sehr spannend und gut für die Innenstadtentwicklung. Im Zuge des weiteren Verfahrens würde er es begrüßen, wenn die Anregungen seiner Fraktion hinsichtlich Begrünung, E-Ladestellen, Steigerung der Energieeffizienz sowie der Einführung einer weiteren Parkebene für öffentliche Stellplätze im Rahmen des städtischen Parkraumbewirtschaftungskonzeptes, Berücksichtigung fänden.

 

Der Vorsitzende bittet ihn darum, sich kurz zu fassen, da man im Vorfeld verabredet habe, nur Fragen zu stellen und keine Kommentare abzugeben.

 

RM Eckardt schließt sich dem an. Man habe sich darauf geeinigt, dass nun nicht jede Fraktion kundtun müsse, dass sie das Projekt ebenfalls unterstütze.

 

RM Kirchhoff vertritt die Meinung, dass ein Bauprojekt dieser Größenordnung - das größte in Homburg seit Jahrzehnten - breit diskutiert werden müsse. Er fordere deshalb den Investor und die Stadtverwaltung auf, das Projekt breit in der Stadt, mit der Bevölkerung und den Nachbarn zu diskutieren.

Beschluss:

a)     Dem Antrag auf Einleitung eines Satzungsverfahrens wird zugestimmt.

b)     Die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Zweibrücker Tor“ in der Gemarkung Homburg wird beschlossen.

c)     Der Entwurf des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Zweibrücker Tor“ wird gebilligt.

d)     Die Verwaltung wird beauftragt, die Öffentlichkeits- und Behördenbeteiligung gemäß § 3 Abs. 2 und § 4 Abs. 2 BauGB sowie die Abstimmung mit den Nachbargemeinden gemäß § 2 Abs. 2 BauGB durchzuführen.

Abstimmungsergebnis:

zu a) bis d) jeweils einstimmig