24.11.2020 - 9 Sachstand Schlehhecke

Der Vorsitzende teilt mit, dass Herr Banowitz ihm eine E-Mail zum Sachstand Schlehhecke geschickt habe.

„Die frühzeitige Beteiligung der Träger öffentlicher Belange sowie der Bürger zum Bebauungsplanverfahren „Südliche Schlehhecke“ wurde durchgeführt. Zurzeit ist die Verwaltung noch mit der Auswertung der eingegangenen Stellungnahmen sowie der Anpassung des Entwurfes beschäftigt.

 

Durch das unvorhersehbare Arbeitsaufkommen, aber auch durch reduzierte Anzahl der zuständigen Kollegen verzögert sich dieser Verfahrensschritt leider etwas. Von ursprünglich vier Stadtplanern sind seit Ende 2019 nur noch drei und seit März 2020 nur noch zwei tätig. Aufgrund des bis dato ersatzlosen Wegfalls der Kollegen benötigen viele Verfahren länger als ursprünglich vorgesehen.

 

Geplant ist nun, dass der Ortsrat Kirrberg, der Bau- und Umweltausschuss sowie der Stadtrat sich mit dem Thema in der Januar/Februar-Sitzung befassen, um den Entwurfsbeschluss herbeizuführen.

Danach kann die vierwöchige Offenlage für Träger und Bürger gestartet werden.

 

Nach Rücksprache mit dem LVGL (Umlegungsstelle) erfolgt auch voraussichtlich in diesem Zeitraum (Frühjahr 2021) ein erneutes Anschreiben der von der Umlegung betroffenen Grundstücksbesitzer.

 

Wann genau ein Satzungsbeschluss erfolgen wird, kann bei keinem Verfahren im Detail abgeschätzt werden, da erst die Offenlage mit den zu bearbeitenden Stellungnahmen abgewartet werden muss.

Wenn alles nach Plan läuft und keine gravierenden Einwände und Bedenken seitens der Träger öffentlicher Belange sowie der Öffentlichkeit vorgebracht werden, könnte das Bebauungsplanverfahren Mitte 2021 mit dem Satzungsbeschluss enden und damit abgeschlossen sein.“

 

Er teilt weiter mit, wenn die Vorlage der Stadt in einer der nächsten Sitzungen komme, werde Frau Drumm auch im Ortsrat Rede und Antwort stehen zu dem Thema.

Er selbst gehe davon aus, wenn die Einwände nicht gravierend seien, könne man mit einem Ende des Verfahrens 2021 rechnen.