04.03.2021 - 4 Änderung der Geschäftsordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsrates Einöd
- Gremium:
- Ortsrat Einöd
- Datum:
- Do., 04.03.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 100 - Hauptabteilung
- Bearbeiter:
- Tanja Heil
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Der Vorsitzende erläutert kurz, warum eine Änderung vorgesehen ist.
Zur Stärkung der Rechtssicherheit im Umgang mit einer epidemischen Lage soll analog zur Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates auch die Geschäftsordnung des Ortsrates ergänzt werden. Diese gibt nun dem Vorsitzenden mehr Rechte, sein Hausrecht auszuüben. Auch das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung werde nun in der Geschäftsordnung geregelt.
Beschluss:
Der Ortsrat des Gemeindebezirks Einöd beschließt die Änderung der Geschäftsordnung für den Ortsrat des Gemeindebezirks Einöd wie in der Anlage aufgeführt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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374,1 kB
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