21.09.2021 - 5 Grünflächenpflege auf städtischen Flächen

Der Vorsitzende übergibt das Wort an ORM M. Dejon, der für die Fraktion Die Linke einige Anträge gestellt hat.

In Kirrberg gäbe es mehrere städtische Flächen, auf denen die Grünpflege sehr mangelhaft sei. Flächen, die sehr bekannt seien, wie Spielplätze usw. seien auch sehr gut gepflegt, aber an anderen Stellen, die der Stadt wohl nicht so bekannt seien, fehle die Pflege komplett. Hier fehle ein Grünflächenplan, an dem man erkennen könne, was muss wann wo gepflegt werden. Auch der Bauhof wisse oft nicht, wo er hin müsse, was fremd vergeben sei usw.. Er führt das Beispiel vom Gemeinschaftshaus an, das durch die Presse gegangen sei.

Hier liege einiges im Argen. Er fordert einen Grünpflege-Plan.

 

Der Vorsitzende teilt mit, das ihm Herr Willig von der Grünflächenabteilung eine Mail geschrieben habe, in dem er einiges erklärt:

„Der Pflegetrupp in Kirrberg besteht aus derzeit 3 Personen (2 Ganztagskräfte, 1 Halbtagskraft). Diese 3 Personen sind verantwortlich für den Pflegezustand des Friedhofs, aller Spiel- und Bolzplätze, aller Brunnenanlagen sowie den Randflächen an Wegen und Treppen im Ortsgebiet, des kompletten innerörtlichen Straßenbegleitgrüns mit Ausnahmen, siehe unten. Zusätzlich obliegt dem Trupp die Unterhaltung der Rechen an den Bachverrohrungen und die Unterstützung bei der Unterhaltung des Wassertretbeckens.

Die Anzahl der Flächen im innerörtlichen Straßenbegleitgrün hat sich in der Vergangenheit deutlich erhöht, da die Anlieger diese Bereiche unterhalten haben, wozu sie, meist altersbedingt, nun nicht mehr in der Lage sind.

Der Dorfplatz am Kreisel und zwei weitere Pflanzbeete (Mörsbacher Straße und Collingstraße), sowie das außerörtliche Straßenbegleitgrün, auch an Feld- und Waldwegen, werden durch Fremdfirmen gepflegt.

Von der Abteilung Umwelt und Grünflächen wurde vor Jahren ein Aufgabenkatalog erstellt, wonach zumindest die Flächen des Straßenbegleitgrüns 5x / Jahr zu pflegen sind. Die letztendliche Aufgabenverteilung obliegt allerdings den Meistern des Baubetriebshofes.

Der Umgang mit Pflanzen erfordert eine gewisse Flexibilität in der Arbeitseinteilung. Ein stures Festhalten an einem Automatismus ist nicht möglich und auch nicht zielfördernd. Während in den letzten trockenen Jahren die Mähgänge reduziert werden konnten, sind in diesem Jahr Mäher und Heckenschere im Dauereinsatz. Prioritätsflächen wie Friedhof und Spielplätze müssen bevorzugt abgearbeitet werden, sodass minderpriorisierte Flächen in Teilen nicht optimal gepflegt werden können. Hier wird dann in der Regel eine Fremdfirma beauftragt. Die Vergabe an eine Fremdfirma folgt einem gesetzlich vorgegebenen Ablaufschema und beansprucht daher eine gewisse Zeitdauer.

Ein zusätzlicher Überlastungsfaktor zeigt sich in den Folgen des Winterdienstes. Die hier angesammelten Überstunden müssen zeitnah abgefeiert werden, also auch dann, wenn die wichtige Pflegegänge für das ganze Jahr anstehen. Wenn im Frühjahr die aufgehenden Wildkräuter nicht aus den Pflanzbeeten entfernt werden, dann macht sich dieses Problem das ganze Jahr negativ bemerkbar.

In diesem Jahr hat die Pandemie zu einer Verschärfung des Problems beigetragen.

Es bleibt festzuhalten, dass es, nicht nur in Kirrberg, an Personal fehlt. Für den Grünpflegebereich wurden Ende 2020 fünf Stellen ausgeschrieben. Die Einstellung der Gärtner kam jedoch bisher nicht zustande. Die Ausschreibung wurde aufgehoben, da im Personalausschuss aus bekannten Gründen keine Einigung erzielt werden konnte. Die nach den Vorstellungsgesprächen getroffene Bewerberauswahl der 2. Ausschreibung wird im Personalausschuss in der nächsten Woche behandelt. Vor Ende des Jahres ist nicht mit einer Einstellung zu rechnen, da alle ausgewählten Personen in einem Beschäftigungsverhältnis stehen und erst kündigen müssen.

Ausgehend von Werten der KGSt (kommunale Gemeinschaftsstelle für Verwaltungsmanagement, Kosten eines Arbeitsplatzes 2021) werden von einem Beschäftigten im manuellen Bereich durchschnittlich 1.547 Arbeitsstunden/Jahr geleistet. Somit fehlen im Grünpflegebereich in 2021 5 x 1.547 = 7.735 Arbeitsstunden.“

 

ORM M. Dejon merkt an, dass es ihm oft so vorkäme, als wüssten die städtischen Mitarbeiter oft nicht, welche Flächen städtisch sind und welche nicht. Dies sei seiner Meinung nach das Hauptproblem.

 

Der Vorsitzende erklärt erneut, dass es keinen Grünflächenplan gäbe. Er habe diesen schon vor einigen Jahren angefordert aber es gäbe keinen, weder für Kirrberg noch für die gesamte Stadt. Daher könne die Grünflächenabteilung keinen liefern.

 

ORM Dr. Gouverneur merkt an, dass es viele wichtigere Themen gäbe, Hochwasserregister usw. müsse auch noch gemacht werden, da stehe die Grünfläche etwas dahinter. Auch sei bei den körperlich arbeitenden Mitarbeitern der Krankenstand sehr hoch.

 

ORM K. Dejon findet die Situation untragbar, dass immer erst dann etwas geschehe, wenn ein Ortsratsmitglied anrufe, bzw. es in der Presse stünde. Es fehle zum Teil auch etwas an Eigenverantwortung. Man machte nur, was man gesagt bekäme.

 

ORM Lambert berichtet, er stelle immer wieder verwundert fest, dass es bei uns als Kreis- und Universitätsstadt so schlimm aussehe. Wenn er nur nach Zweibrücken fahre, denke er sich, dass dort strukturell die gleichen Probleme bestehen wie bei uns (Personal, Corona,…). Dort seien die Grünflächen aber wie geleckt, im Gegensatz zu denen in Homburg. Vielleicht sollte man sich als Stadt Homburg beim Nachbarn nebenan ein Beispiel nehmen. Er glaube nicht, dass es an den Mitarbeitern liege, sondern eher an der Organisation. Dann könne er nicht verstehen, warum man Leute, die im Freien arbeiten, zum großen Teil von der Arbeit pandemiebedingt freigestellt habe. In allen Fabriken sei gearbeitet worden, aber im Freien bei der Stadt Homburg nicht.

 

Der Vorsitzende entgegnet zu Zweibrücken, es gäbe dort die UBZ, die als GmbH geführt werde. Dann finanziere sich die UBZ durch die Mülldeponie in Mörsbach und akquiriere dort große Einnahmen. Dies mache sich am Personal auch bemerkbar.