09.09.2021 - 17 Bebauungsplan "Westlich der Remise, 1. Änderung...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 17
- Sitzung:
-
Sitzung des Stadtrates
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Do., 09.09.2021
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 610 - Stadtplanung / Bauordnung
- Bearbeiter:
- Marion Drumm
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
RM Bohn möchte wissen, ob die Verwaltung garantieren könne, dass der Ratsbeschluss später nicht als nachträgliche Genehmigung der Verlängerung der Straße aufgefasst werde. Ferner fragt er, ob der Beschluss womöglich Auswirkungen auf die staatsanwaltschaftlichen Ermittlungen haben und der Stadt dadurch ein Schaden entstehen könnte.
Herr Missy antwortet, da es hier lediglich um den Aufstellungsbeschluss gehe, sehe die Verwaltung aufgrund der Beschlusslage keinerlei Auswirkungen.
Beschluss:
Die Aufstellung des Bebauungsplanes „Westlich der Remise, 1. Änderung“ in der Gemarkung Homburg wird beschlossen.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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871 kB
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2
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9,2 MB
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3,7 MB
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