09.09.2021 - 1.2 Persönliche Erklärung von RM Barbara Spaniol al...

Die Vorsitzende der Fraktion Die Linke verliest eine persönliche Erklärung.

Sie nimmt Bezug auf die Ratssitzung vom 15.07.21, die auf Antrag der Fraktion Die Linke vertagt worden war, da sich die gesamte Linksfraktion in Corona-Quarantäne befunden hatte. Sie übt heftige Kritik an den in jener Sitzung öffentlich geäußerten Spekulationen seitens des SPD- bzw. des FDP-Fraktionsvorsitzenden. Diese hätten die Quarantäne–Anordnung in Zweifel gezogen und deren Vorlage gefordert bzw. den Mitgliedern der Fraktion Die Linke unterstellt, die Quarantäne durch unverantwortliches Handeln verschuldet zu haben. Sie verurteilt diese Äußerungen als geschmacklose und ehrabschneidende Unterstellungen, die die üble Nachrede schon schwer gestreift hätten und die einen Tiefpunkt im Umgang miteinander im Stadtrat darstellten.