02.06.2022 - 1.1 Änderung der Tagesordnung

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Der Vorsitzende schlägt vor, TOP 24.3 mit Rücksicht auf den Berichterstatter Herrn Gönner in der Tagesordnung vorzuziehen (als TOP 8) und folgende Tagesordnungspunkte von der heutigen Tagesordnung abzusetzen:

  • TOP 5 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Musikpark Homburg - Nutzungskonzept ab 2022): über das Nutzungskonzept soll zunächst im Aufsichtsrat der HPS GmbH beraten werden.
  • TOP 6 (Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Aufhebung Bebauungsplan Enklerplatz): die Fertigstellung des Märktekonzepts soll abgewartet werden.
  • TOP 15 (Eigenbetriebssatzung der Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg (SeH): die Satzung soll zunächst im Ausschuss vorberaten werden.
  • TOP 31 (Genehmigung eines Grundstücksverkaufs der Kreisstadt Homburg an ein Mitglied des Stadtrates)

 

Der Fraktionsvorsitzende der Grünen Piazolo kündigt an, dass seine Fraktion den Antrag zu TOP 6 zu gegebener Zeit erneut stellen werde.

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Beschluss:

Der bisherige TOP 24.3 wird auf TOP 8 vorgezogen.

Die ursprünglichen Tagesordnungspunkte 5, 6, 15 und 31 werden von der Tagesordnung abgesetzt.

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

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