30.06.2022 - 4 Sachstand Erweiterung FGTS

Der Vorsitzende stellt fest, dass auch für diesen Tagesordnungspunkt keiner in der Verwaltung zuständig sei.

 

Er könne hierzu nur die Mail von Herrn Banowitz verlesen.

 

„Sehr geehrter Herr Dr. Schuberth,

 

wie Ihnen bekannt ist, soll in Einöd sowohl die FGTS wie auch das Schulgebäude eine bauliche Erweiterung erfahren.

 

Der Hochbau hat an 7 Standorten im ganzen Stadtgebiet diese Aufgabenstellung „Schule“  zu bewerkstelligen. Zusammen mit der Stadtplanung wurden alle Standorte, an denen das Baurecht grundsätzlich solche Neu- und Umbauten ermöglicht, geprüft, Entwürfe modifiziert und die Vorgehensweise für die baurechtliche Notwendigkeit der „Einvernehmenserteilung“ geklärt: dies betrifft 4 Standorte, bei 3 wird ein Bebauungsplanverfahren notwendig sein.

 

Dies heißt, für die aus Sicht der Schulverwaltung notwendige zukünftige Flächenschaffung besteht derzeit bei 3 Schulstandorten kein Baurecht mehr, dieses ist in Gänze verbraucht!

 

Dies betrifft auch die GS Einöd samt Erweiterung FGTS. Im Vorfeld einer Bebauungsplanaufstellung sind die grundsätzlichen Fragestellungen, Eigentum, benachbartes Baurecht uvm. zu erheben, speziell bei der GS Einöd zB:

• Topographie
• Raumprogramm und vorhandene Grundstücksflächen in Varianten
• Denkmalschutz und denkmalschutzrechtlicher Milieuschutz (Vorabstimmung mit Landesamt)
• Feuerwehrzugänglichkeit auch bei Erweiterungsbauten

 

Gute und funktionale Gebäudeentwürfe würden in Einöd ihren Abstandsflächenschatten auf Nachbargrundstücke werfen, geeignete Plateauflächen sind durch die geförderte und ausdrücklich auch vom Ortsrat begrüßte und geforderte DFB-Minifeldsportanlage blockiert, Stellplatzfragen sind noch zu klären. Auch der Schulhof muss in die Flächenpotentialstudie einbezogen werden. Hier sind Hochbau und Stadtplanung noch in der Abstimmung.

 

Nach derzeitigem Stand der Projektplanung wird die Baurechtschaffung durch einen Bebauungsplan mit einem Einleitungsbeschluss am 06.10.2022 mit einem Ratsbeschluss (und somit am 15.09.2022 im OR Einöd) beginnen.

 

Michael Banowitz“

 

SRM Neuschwander teilt mit, dass das Problem darin bestünde, dass die geplante Lösung sich nicht in die Bebauung einfüge. Daher müsse man einen Bebauungsplan aufstellen, das würde gewisse Zeit dauern. Dies habe nichts mit dem Umbau der Turnhalle in Klassensäle zu tun. Dies werde im laufenden Betrieb gemacht. Dafür brauche man auch keine weitere Genehmigung.

 

All diese Dinge, die mit der Baurechtsschaffung zu tun hätten, kämen nochmal in den Ortsrat.

 

ORM Cenic stellt die Frage, ob man die Planungen auf die Schülerzahlen abgestimmt hätte. SRM Neuschwander erwidert, dass er davon ausgehe.

 

ORM Niepagen berichtet, in der letzten Sitzung hätten die neuen Schülerzahlen vorgelegen. Diese hätten auf dem Plan von Herrn Brill gestanden. Seiner Meinung nach müsse man aber darauf achten, dass nicht an den 4 Standorten an denen eine Erweiterung möglich sei, so erweitert werde, dass man an den anderen 3 Standorten auf einen Bebauungsplan verzichten könne.

 

Man beendet die Diskussion und wartet ab, was im September vorgelegt werde.