10.11.2022 - 1.3 Absetzung von TOP 14

Wie mit den Fraktionsvorsitzenden im Vorfeld besprochen, schlägt der Vorsitzende vor, die konkrete Umsetzung der Hauptroute in die Ausschüsse und Ortsräte zu verweisen. Die Vorlaufzeit für die nächste Gremienrunde sei jedoch zu kurz.

 

RM Ute Kirchhoff ist gegen die Absetzung. Vor einem Jahr habe der Stadtrat das Radwegekonzept beschlossen und es sei wichtig, nun endlich in die Umsetzung zu kommen. Die Anhörung der Ortsräte sei längst erfolgt.

 

Der Bürgermeister entgegnet, den Ortsräten sei das Gesamtkonzept vorgestellt worden. Man habe vereinbart, jede Einzelmaßnahme daraus noch einmal vom Stadtrat beschließen zu lassen. Der Vorschlag, auch hier die Ortsräte und Ausschüsse nun noch einmal zu beteiligen, sei nicht von der Verwaltung, sondern aus der Mitte des Rates gekommen.

Beschluss:

TOP 14 wird von der Tagesordnung abgesetzt.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen bei 8 Gegenstimmen (Bündnis 90/Die Grünen)