20.11.2023 - 6 Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2024, de...

Der Vorsitzende übergibt das Wort an Herr Braß. Dieser erläutert die Zahlen für den Haushalt 2024.

 

Der Ortsrat bedankt sich für die Ausführungen.

 

ORM Meisel merkt an, dass es für ihn eigentlich unfassbar sei, dass man als Stadt mit so vielen Arbeitsplätzen so wenig Gewerbesteuereinnahmen habe.

Dies sei richtig, bestätigt Herr Brass. Auch bei der Einkommensteuer stünde man hinten an, da viele, die in Homburg arbeiten, nicht in Homburg wohnen.

 

Die Friedhofsteuer werde in den nächsten 2 Jahren nicht erhöht werden, danach müsse man weitersehen, man müsse den 70-prozentigen Deckungsgrad einhalten.

 

Ansonsten müsse über die Grundsteuer 2025 nochmal nachgedacht werden, da man sich diesen Haushalt nur mit einer 3 Mio. Ausschüttung durch die HPS erkaufe. Dies sei mit Sicherheit nicht in jedem Jahr möglich. 

 

Für Wörschweiler seien 580.000 Euro für das Feuerwehrauto eingestellt. Dort sei der Auftrag auch raus, aber kommen werde es eher in 2025.

Beschluss:

Für das Haushaltsjahr 2024 werden die Haushaltssatzung, der Haushaltsplan mit dem Stellenplan und den Anlagen und das Investitionsprogramm beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig