14.12.2023 - 2 Einwohnerfragestunde

Herr Elmas meldet sich zu Wort und möchte über die Thematik bezüglich des Hemingway’s sprechen.

 

BM Forster führt aus, dass es sich um ein anwaltliches Verfahren handele. Daher solle sämtliche Kommunikation zu diesem Thema auch über den Anwalt laufen.

 

Herr Elmas berichtet, er wolle sich nur wehren, da seine Sachen einfach ausgeräumt worden seien. Nichts, was gesagt worden sei, würde stimmen. Er sei hier definitiv im Recht und bitte um einen Termin.

 

Der Bürgermeister erklärt, es habe ein Verfahren gegeben. Es sei daher nicht zielführend, an dieser Stelle das zu versuchen, was auf dem Rechtsweg nicht gelungen sei. Das Gebot der anwaltlichen Vertretung bedeute, dass man eigentlich nur in Anwesenheit des Anwaltes über dieses Thema reden dürfe. Herr Elmas habe die Möglichkeit, sich jederzeit an die Stadtratsmitglieder zu wenden und seine Anliegen vorzutragen.

 

Herr Elmas erklärt, er habe über den Anwalt lediglich eine Fristverlängerung erwirken wollen. Mittlerweile sei er nicht mehr anwaltlich vertreten.

 

Herr Missy berichtet, dass man mit dieser Sache zur Zeit im Vollstreckungsbereich liege.

 

Daraufhin schließt der Bürgermeister die Diskussion. Diese gehöre nicht in die Öffentlichkeit. Herr Elmas solle einen Termin mit der Verwaltung vereinbaren.