05.12.2024 - 11 Benennung der Mitglieder für den Seniorenbeirat...

AM Höchst fragt wie es gehandhabt wird, wenn nicht ausreichend Meldungen für den Seniorenbeirat eingegangen seien und die Plätze unbesetzt blieben.

 

Der Vorsitzende erklärt, dass diese Plätze unbesetzt blieben und auch nicht nachpersonalisiert werden könnten.

 

Frau Weidler erläutert entsprechend der Satzungsvorgaben, wie viele Mitglieder aus welchen Gruppen im Seniorenrat tätig seien.

 

Die Besetzung der jeweiligen Plätze erfolge nach den Meldungseingängen.

 

Der Vorsitzende führt aus, dass diesbezügliche Vorschläge einer Satzungsänderung gesondert eingebracht werden müssten.

 

Frau Puchner erklärt die Vorgehensweise bei einer Satzungsänderung und verweist auf die Aussage von Frau Weidler, dass die Reihenfolge der Besetzungen bislang nach Eingang der Meldungen praktiziert werde. Die Benennung der Mitglieder zu einem späteren Zeitpunkt würde die Aufnahme der Arbeit des Seniorenbeirats erheblich verzögern.

Beschluss:

Der Kultur-, Jugend-, Sport- und Sozialausschuss benennt die Mitglieder des Seniorenbeirates, die nicht originäres Mitglied sind, welche dann vom Oberbürgermeister im Einvernehmen mit der Seniorenbeauftragten entsprechend der beigefügten Anlage bestellt werden.

Abstimmungsergebnis:

Mehrheitlich bei 9 Ja-Stimmen (3xSPD, 2xCDU, 2xBfH, 1xFWG, 1xAfD), 1 Enthaltung (Die Grünen)