08.05.2025 - 3.1 Stellplatzsatzung Homburg
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsrates Einöd
- Gremium:
- Ortsrat Einöd
- Datum:
- Do., 08.05.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:32
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 610 - Stadtplanung / Bauordnung
- Bearbeiter:
- Marion Drumm
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Missy stellt die geplante Stellplatzsatzung anhand der vorliegenden Unterlangen vor.
Er berichtet über die Änderung der Landesbauordnung (LBO) und dem daraus resultierenden Erfordernis bei der Kommune eine Stellplatzsatzung zu erlassen.
OM Eis-Pick fragt nach, ob man dann auf die errichteten Stellplätze auch Wohnmobile stellen dürfe.
Der Ortsvorsteher erläutert, dass die Stellplatzsatzung sich auf Stellplätze auf privaten Grundstücken beziehe und nicht auf den öffentlichen Verkehrsraum. Auf diesen Grundstücken dürften dann auch Wohnmobile abgestellt werden.
Beschluss:
Die Stellplatzsatzung wird wie vorgelegt beschlossen
Abstimmungsergebnis:
einstimmig
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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604,1 kB
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2
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8,6 MB
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1.012 kB
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