04.06.2025 - 1.1 Änderung der Tagesordnung
Grunddaten
- TOP:
- Ö 1.1
- Sitzung:
-
Sitzung des Stadtrates
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Mi., 04.06.2025
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:35
- Anlass:
- Sitzung
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
OB Forster erklärt, dass es in der Fraktionsvorsitzendenbesprechung den Wunsch gegeben habe, Tagesordnungspunkt 19 aus der geschlossenen Abstimmung herauszunehmen. Darüber hinaus müsse Tagesordnungspunkt 21.2 von der Tagesordnung abgesetzt werden, da diese versehentlich auf der Tagesordnung sei. Hier handele es sich nicht bloß um eine Kenntnisnahme, sondern um eine Entscheidung. Darüber hinaus möchte er die Ortsräte hier ebenfalls beteiligen.
Beschluss:
Die Tagesordnung wird wie folgt geändert:
TOP 19 „4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Friedhöfe der Kreisstadt Homburg“ wird aus der geschlossenen Abstimmung herausgenommen und als neuer TOP 9 behandelt.
TOP 21.2 „Entwurf der Lärmaktionsplanung 4. Runde“ wird von der Tagesordnung genommen.
Abstimmungsergebnis: einstimmig