12.06.2025 - 1 Eröffnung der Sitzung

Der Vorsitzende eröffnet die Sitzung und begrüßt die Anwesenden.

Er stellt fest, dass zur Sitzung ordnungsgemäß eingeladen wurde und die Beschlussfähigkeit gegeben ist.

 

ORM Burgard beanstandet, dass die Niederschrift der letzten Sitzung noch nicht auf der Tagesordnung zur Genehmigung stehe. Seiner Meinung nach sei dies eine planbare Arbeit und die Niederschriften hätten am 8. Tage nach der Sitzung zur Verfügung zu stehen.

 

Frau Puchner erläutert, dass die letzte Gremienrunde lediglich 4 Wochen umfasst habe. Die Mitarbeiterinnen der Hauptabteilung würden 10 Ortsräte, diverse Ausschüsse und den Stadtrat betreuen. Trotzdem seien sie sehr bemüht, die Niederschriften zeitnah fertigzustellen. Der Ortsrat könne bei der Menge an Gremiensitzungen und teilweise umfangreichen Redebeiträgen der Ortsräte jedoch nicht erwarten, dass die Niederschriften immer bis zur nächsten Sitzung fertiggestellt seien. In diesem Fall wäre ein reines Ergebnisprotokoll zielführender.

 

OV Uhl stellt in Frage, ob eine Umstellung auf ein Ergebnisprotokoll zielführend sei.

 

ORM Burgard ist der Meinung, auch die Prüfaufträge würden erst bearbeitet werden, wenn die Niederschrift fertiggestellt sei.

 

Frau Puchner erwidert, dass die Prüfaufträge teilweise unmittelbar nach der Sitzung an die Fachämter weitergeleitet würden. Allerdings könne man nicht verlangen, dass ein Prüfergebnis von einer auf die nächste Sitzung bereits vorläge. Dies sei bei der Menge an Ortsräten für die Fachämter nicht stemmbar.

 

OV Uhl erwähnt, dass er sich grundsätzlich bei den wichtigen und dringlichen Punkten zusätzlich selbst noch kümmere.