21.01.2026 - 5 Budgetverwendung 2026

Beschluss:
geändert beschlossen
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Frau Seger erläutert, das Budget für die Ortsräte sei in der Planung berücksichtigt, allerdings sei der Haushalt noch nicht genehmigt, daher könne noch keine Auszahlung erfolgen. Generell rät sie, sich Anfang des Jahres bereits Gedanken über die Budgetverwendung zu machen und entsprechend zu beschließen.

 

Die Vorsitzende erwähnt, man habe im Jahr 2026 bereits Ausgaben für den Neujahrsempfang i.H.v. 887,22 € gehabt, welche nun privat bezahlt wurden.

 

Frau Seger betont, die Mittel würden freigegeben werden, sobald der Haushalt genehmigt wurde. Aktuell befinde man sich jedoch in einer haushaltslosen Zeit. Diese beschränke sich auf die Erfüllung von Pflichtaufgaben oder die Umsetzung bereits begonnener Maßnahmen.

 

Die Schriftführerin erklärt, der Ortsrat könne heute den Beschluss über die Verwendung der Gelder für den Neujahrsempfang fassen. Dieser Beschluss sei ohnehin notwendig. Sobald der Haushalt genehmigt wurde, würden diese Gelder sodann unverzüglich ausgezahlt werden.

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Beschluss:

Vorbehaltlich der Haushaltsgenehmigung beschließt der Ortsrat über die Verwendung aus dem Ortsratsbudget für den Neujahrsempfang 2026 i.H.v. 887,22 €.

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Abstimmungsergebnis:

einstimmig

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