24.10.2019 - 12 Antrag der CDU-Fraktion: Weiterentwicklung der ...

RM Mörsdorf trägt die Antragsbegründung vor.

 

RM Stoppiera-Wiebelt findet die Idee sehr gut, den Sonderausschuss tagen zu lassen. Dies sollte jedoch geschehen, bevor ein Aufstellungsbeschluss für einen Bebauungsplan gefasst wird.

Auch die Durchführung eines Tag des Offenen Tür sowie eines Ideenwettbewerbs findet ihre Unterstützung, wobei dieser jedoch unter professionellen Ideengebern stattfinden sollte, da es sich beim Schlossberg um einen stadtbildprägenden Berg handele.

 

BM Forster gibt angesichts der Haushaltssituation zu bedenken, dass Maßnahmen wie die Durchführung eines Ideenwettbewerbs Kosten verursache werden.

Die Verwaltung schlage vor, zunächst einen „generellen“ Bebauungsplan aufzustellen, um die baurechtliche Situation prüfen zu lassen und für künftige Förderprogramme gerüstet zu sein. Nachjustierungen seien im Laufe des Bebauungsplanverfahrens weiterhin möglich.

 

RM Stoppiera-Wiebelt kritisiert, dass es sich dabei um eine Planung „ins Blaue“ hinein handeln würde, die unnötige Kosten verursachen würde. Stattdessen sollte man sich zunächst einmal darüber klar werden, was man überhaupt wolle.

 

Der Vorsitzende erwidert, dass die Eingangssituation der Schlossberghöhlen als wichtige touristische Attraktion derzeit wenig repräsentativ sei und hinsichtlich des einsturzgefährdeten Großen Bruchs konkreter Handlungsbedarf bestehe.

Beschluss:

Der Sonderausschuss zur touristischen Erschließung des Schlossberges wird einberufen. Die Ausschreibung eines Ideenwettbewerbs sowie die Durchführung eines Tages der Offenen Tür sollen dort diskutiert werden.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig