05.11.2020 - 31 Jahresabschluss 2015 der Kreisstadt Homburg
Grunddaten
- TOP:
- Ö 31
- Sitzung:
-
Sitzung des Stadtrates
- Gremium:
- Stadtrat
- Datum:
- Do., 05.11.2020
- Status:
- gemischt (Niederschrift genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 10 - Hauptamt
- Bearbeiter:
- Sandra Ruth
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
RM Conigliaro übernimmt den Vorsitz.
RM Anslinger bezeichnet die Abnahme der Jahresrechnung als zweitwichtigste Abstimmung im Haushaltsjahr. In manchen Gemeinden werde dafür gar eine eigene Sitzung einberufen.
Deshalb sollte seiner Meinung nach künftig nicht mehr nur auf die Vorberatung im nichtöffentlichen Ausschuss verwiesen werden, sondern aus Gründen der Transparenz die gesetzlich vorgesehene Kontrolle der Verwaltung durch den Stadtrat einmal im Jahr auch öffentlich vorgenommen werden.
Beschluss:
- Der geprüfte Jahresabschluss 2015 wird mit einem Jahresfehlbetrag von 25.979.740,99 € festgestellt.
- Dem Oberbürgermeister wird keine Entlastung erteilt.
Abstimmungsergebnis:
zu 1.) einstimmig beschlossen
zu 2.) mehrheitlich beschlossen bei 8 Gegenstimmen: SPD
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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8,3 MB
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