04.02.2021 - 27.3 Neugestaltung Umfeld Hohenburgschul...

Herr Roland Ecker stellt den aktuellen Stand sowie das weitere Verfahren vor. Bei dem Modellprojekt gehe es zunächst um die Umsetzung von allgemeingültigen Klimazielen, vor allem aber auch um modellhafte Maßnahmen, die Anreiz und Anstoß liefern sollten, um weitere klimatechnische Verbesserungsmaßnahmen in einem Stadtgebiet auszulösen.

Darüber hinaus biete es auch die Möglichkeit, städtebauliche Missstände zu beseitigen, weshalb man das gesamte Umfeld der Hohenburgschule für das Projekt ausgewählt habe.

Mit der dem Stadtrat in seiner Sitzung vom 10.09.2020 bereits vorgestellten Planung habe sich die Stadtverwaltung beim „Bundes-Förderprogramm zur Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ zur Aufnahme in den Förderkreis beworben. Die Haupt-Förderkriterien des Programms habe man in der Planung abgebildet. Die Gesamt-Projektfläche betrage ca. 3700 qm. Die Projektkosten seien Im Rahmen der Bewerbung mit rund. 3 Mio. Euro gemeldet.

Der Deutsche Bundestag habe in seiner Haushaltsausschusssitzung im November 2020 insgesamt 107 Projekte als förderfähig ausgewählt, darunter auch die Stadt Homburg mit der maximal möglichen Förderhöhe von 90% der zuschussfähigen Kosten. Der Projekt-Förderzeitraum betrage drei Jahre.

Die vom deutschen Bundestag autorisierte Behörde BKM/Bonn (Beauftragte der Bundesregierung für Kultur und Medien) habe zwischenzeitlich die Aufnahme in den Förderkreis bestätigt und gleichzeitig weitere Unterlagen zur Antragsvorbereitung  angefordert. Diese würden z.Zt. ausgearbeitet und müssten bis zum 12. Februar wieder bei der BKM eingereicht werden.

Innerhalb des mehrstufigen Auswahlverfahrens seien danach weitere Projektgespräche vorgesehen, in denen Details zum Verfahren und zur Planung abgestimmt würden. Daher sei es z. Zt. schwierig, Angaben zu einer konkreten Zeitschiene zu machen.

Im Anschluss an die Projektgespräche erfolgten dann wiederrum nach spezieller Aufforderung durch den BKM die Ausarbeitung und Vorlage des eigentlichen Förderantrages inklusive der detaillierten Projektbeschreibung, der Zeitplanung, der Kostenplanung und des Finanzierungsnachweises, der Entwurfsplanung sowie dem Stadtratsbeschluss zur Umsetzung der Maßnahme.

Abschließend merkt Herr Ecker an, dass der Platz der Hohenburgschule sowie das Parkhaus im Bereich des Umrings des ISEK (Integriertes städtebauliches Entwicklungskonzept) lägen. Die formulierten Ziele des Entwicklungskonzeptes seien dabei aber für den Platz fast identisch, für das Parkhaus werde im Zusammenhang mit der Platzgestaltung lediglich erwähnt, dass empfehlenswert wäre, Parkplätze im hinteren Bereich anzuordnen, um den eigentlichen Platz zu entlasten. Insofern empfehle er eine entsprechende Anpassung im ISEK.