16.12.2021 - 20 Wirtschaftsplan 2022 der HPS GmbH

RM Kirchhoff kann die Herleitung der Parkgebührenkalkulation für die städtischen Parkhäuser nicht nachvollziehen und spricht sich im Hinblick auf die Erstellung des nächsten Wirtschaftsplans für eine Überarbeitung der Finanzierung des öffentlichen Verkehrsraums aus.

 

Herr Weber bietet RM Kirchhoff an, ihm die Grundlage der Gebührenkalkulation zukommen zu lassen.

 

Die Ratsmitglieder Markus Loew, Michael Rippel, Axel Ulmcke und Barbara Spaniol sind hingegen für die Beibehaltung kostenloser bzw. kostengünstiger Kurzzeitparklätze als Standortvorteil Homburgs und verweisen auf die schwierige Situation der Gewerbetreibenden aufgrund der Pandemie oder auch auf die zahlreichen Arztpraxen in der Innenstadt.

 

RM Anslinger hält eine moderate Gebührenerhöhung hingegen für angemessen. Eine einseitige Subventionierung des PKW-Verkehrs könne man sich angesichts der Haushaltssituation nicht mehr leisten.

Beschluss:

Der Wirtschaftsplan 2022 der HPS GmbH wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

mehrheitlich beschlossen bei 5 Gegenstimmen (Bündnis 90/Die Grünen) sowie

3 Enthaltungen (Bündnis 90/Die Grünen)