21.09.2022 - 5 Wegeausbau "Am Ohligberg","Am Rieselberg" und "...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Gremium:
- Haupt- und Finanzausschuss
- Datum:
- Mi., 21.09.2022
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 200 - Haushaltsangelegenheiten
- Bearbeiter:
- Michael Braß
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Herr Orschekowski beziffert die Planungskosten mit 78.000 €.
Auf Nachfrage von RM Anslinger sagt Herr Missy, dass die Verwaltung ggf. die Haftungsfrage prüfen werde, sollte das nun in Auftrag gegebene Gutachten Hinweise auf mögliche haftungsbegründende, schuldhafte Handlungsweisen ergeben.
Beschluss:
Für den Wegeausbau „Am Ohligberg“, „Am Rieselberg“ und „Neunmorgenstraße“ werden außerplanmäßige Auszahlungen bewilligt.
Abstimmungsergebnis:
einstimmig