15.12.2022 - 5 Antrag der FDP-Fraktion: Sachstandsbericht Baum...

Beschluss:
zur Kenntnis genommen
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Der Bürgermeister und der Bauamtsleiter berichten von schwierigen Planungsverhältnissen und einer hohen Auslastung der beauftragten Büros, was zu Verzögerungen im Projektfortschritt geführt habe. Mittlerweile liege nun jedoch eine Vorentwurfsplanung vor, welche derzeit von den Fachämtern geprüft und sodann in der nächsten Sitzungsrunde den Ausschüssen bzw. dem Stadtrat vorgestellt werde.

 

RM Kühn sieht aufgrund der Verzögerung die Gefahr, dass Fördermittel zu verfallen drohten. Seine Kritik, dass man an diesem Punkt des Verfahrens bereits im August 2020 gewesen sei und man nicht vorankomme, obwohl alles fremdver-geben werde, weist Herr Missy als ungerechtfertigt zurück. Eine Vorentwurfspla-nung brauche eben ihre Zeit. Dass belastbare Zahlen anstatt wie zunächst vor-gesehen im Herbst nun eben erst im Januar vorlägen, sei den zuvor genannten Umständen geschuldet.

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Anlagen zur Vorlage

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