29.06.2023 - 4 Anfrage Bündnis 90/Die Grünen: Aufstellen einer...

Die beiden Anfragen der Grünen werden gemeinsam behandelt.

 

 

Der Vorsitzende schlägt vor, beide Punkte dem Jugendbeirat vorzulegen. Dieser sollte dazu sein Votum abgeben. Wenn alle einverstanden seien, würde man sich dann in der nächsten Runde nochmal damit befassen.

 

AM Lauer, die zugleich Ortsvertrauensperson in Beeden ist, merkt an, dass der Basketballkorb wie auch die Tischtennisplatte noch in dieser Saison aufgestellt werden sollten. Wenn man dies in die nächste Sitzung verschiebe, sei man ja schon Ende September. Die Tischtennisplatte sei auch schon im Haushalt für dieses Jahr eingestellt. Ihr erschließt sich auch nicht, was der Jugendbeirat dagegen haben sollte.

 

Der Vorsitzende erklärt, dass aber genau dies eine Aufgabe des Jugendbeirates sei. Dazu habe man ihn gegründet. Er sollte zu den Belangen, die die Jugend betreffen, Stellung nehmen.

 

AM Dr. Kirchhoff stellt fest, wenn der Jugendbeirat bis zur Stadtratssitzung ein Votum abgegeben habe, könne man dort den Beschluss fassen und umsetzen.

 

Frau Puchner erläutert, der Termin für eine Jugendbeiratssitzung bestimme der Vorsitzende des Jugendbeirates. Die Einladungsfrist beträgt eine Woche. Sie sehe es kritisch, dies bis zur Ratssitzung hinzubekommen. Eine Empfehlung könne er nur durch Beschluss herbeiführen, hierzu sei eine Sitzung unumgänglich.

 

Der Vorsitzende erklärt, dass dies die Satzung des Jugendbeirates so vorsehe.

 

AM Anslinger versteht die Diskussion nicht, es handele sich hier um eine Anfrage zum Stand der Dinge. Eine Entscheidung müsse gar nicht gefällt werden. Natürlich könne der Jugendbeirat hierzu sein Votum abgeben. Man wisse ja bereits jetzt, wie dieses Votum lauten werde, dies sei keine Frage. 

 

Es schließt sich eine Diskussion an, ob es sich bei der Anfrage auch um einen Antrag handele.