03.07.2023 - 5 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Unte...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Mo., 03.07.2023
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 100 - Hauptabteilung
- Bearbeiter:
- Janine Petri
- Beschluss:
- zur Kenntnis genommen
Herr Orschekowski berichtet, der Schaum auf dem Erbach im Mai habe daraus resultiert, dass er wegen Trockenheit kaum noch Wasser geführt habe und eigentlich nur noch von der Kläranlage gespeist worden sei.
Er verliest einen Ausschnitt einer Stellungnahme des Umweltbundesamtes zu dieser Problematik. In dieser bestätigt es zu Grenzen und Grenzwerten für Tensideinträge, dass es sich hierbei um einen noch wenig erforschten Bereich handele, in dem aber dringender Forschungsbedarf bestünde. Problematisch sei vor allem die sehr große Vielfalt an Inhaltsstoffen und die stetige Entwicklung bezüglich neuer Inhaltsstoffe und Menge. Es gebe keine Analyseverfahren bzw. diese seien zu kostenintensiv.
Selbst das Umweltbundesamt habe also seine Forschungen diesbezüglich eingestellt.
Grenzwerte gebe es von Seiten des LUA hier keine und diese werde es auch nicht in absehbarer Zeit geben. Daher könne man auch nicht mit Neuerungen in § 52 Saarländisches Wassergesetz oder § 57 Absatz 3 Wasserhaushaltsgesetz rechnen, die es gestatteten, Grenzwerte festzulegen oder diese vorgäben.
Diese Tenside kämen aber ganz legal ins Abwasser, man könne nichts dagegen tun.
In Bezug auf die 4. Reinigungsstufe erklärt er, dass Homburg eine der ersten Kommunen im Saarland sein werde, welche sie erhält. Man stünde hier nach seinen Informationen auf Platz drei oder vier.
Diese werde die Tensid-Problematik zwar dämpfen, aber auch nicht vollständig lösen können. Auf jeden Fall lösen werde sie allerdings Probleme mit Mikroplastik und mit Medikamenten.
Hier gebe es ohnehin noch Unklarheit bezüglich der Variante, die in Homburg zum Einsatz kommen solle. Denn es passe nicht jede Variante der 4. Reinigungsstufe zu jeder Kommune.
Für die Thematik der Starkverschmutzer könnten die Tenside auch nicht mit einbezogen werden, da man hierfür eben keine Grenzwerte habe. Es gebe mittlerweile in Homburg aber schon drei Industrieunternehmen, die auf eine besondere Reinigung durch einen Verdampfer setzten.
AM Lauer sagt, sie habe Anfang des Jahres ein Gespräch mit Herrn Hasselbach geführt. Homburg stünde zur Zeit auf Platz drei für die 4. Reinigungsstufe. Sie ist der Meinung, der Bürgermeister solle in der nächsten Gremiensitzung des EVS erneut darauf hinwirken, dass es schneller ginge.
BM Forster sagt, er könne dies zwar in der nächsten Aufsichtsratssitzung erneut ansprechen, vor Homburg stünden allerdings zwei sehr große Kläranlagen, die auf jeden Fall Vorrang hätten. Man dürfe auch nicht vergessen, dass man bereits eine Vorverlagerung vom ursprünglich geplanten Jahr 2040 auf 2024 oder 2025 erreicht habe.
AM Mörsdorf erkundigt sich, ob der Schaum auf dem Erbach auch durch andere Stoffe als Tenside ausgelöst werde.
Herr Orschekowski erklärt, dass es sich hauptsächlich um Tenside handele und das Problem auch nur dann auftrete, wenn es wenig Wasser gebe.
Man wolle auch die Kooperation mit Industriebetrieben weiter ausbauen.
Anlagen zur Vorlage
Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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(wie Dokument)
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