07.09.2023 - 2.3 Antrag der CDU-Fraktion: Bericht der Umweltbeau...

AM Michael Rippel trägt die Begründung für den CDU-Antrag vor.

 

Die Umweltbeigeordnete AM Stoppiera-Wiebelt bittet erst Herrn Dr. Penth vom LUA seine Ausführungen zu machen.

 

Dr. Penth bedankt sich für die Einladung und geht nicht nur auf das Fischsterben ein, sondern erklärt auch grundlegend die Situation im Erbach.

In seinem Vortrag beantwortet er auch Fragen der Grünen-Fraktion.

 

Der Vorsitzende bedankt sich für die Ausführungen. Er merkt an, dass er froh sei, einmal darzulegen, wie die Sicht der Dinge von Seiten der Behörde sei. Die Berichterstattung in der Presse sei nicht angebracht und stellenweise völlig falsch gewesen. Sie habe auch die Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen in einem schlechten Licht dastehen lassen.

 

Im Anschluss beantwortet Dr. Penth weitere Fragen der Ausschussmitglieder.

 

AM Anslinger führt aus, dass man auf jeden Fall etwas präventiv unternehmen müsse, damit ein solches Fischsterben nicht mehr passiere. Er macht den Vorschlag, man sollte dazu übergehen, bestimmte neuralgische Bereiche zu spülen. Bei längeren Trockenperioden - vor allem im Sommer – wisse man ja, dass sich dort Schlamm ansammle. Hier sollte man versuchen, gewisse Bereiche zu spülen. In anderen Bundesländern sei man dazu übergegangen, an gewissen Stellen Drosselklappen anzubringen und eine zentrale Überwachung einzurichten. Dies sei eine Maßnahme die sich kurzfristig machen lasse. In der Uniklinik würde dies auch gemacht werden und dort habe man die Problematik nicht. 

 

Herr Dr. Hasselbach vom EVS führt dazu aus, dass man mit dem großen Stauraumkanal in der Talstraße bereits solch eine intelligente Steuerung habe. Dieser habe 8.000 m³.

 

Die Umweltbeigeordnete AM Stoppiera-Wiebelt führt aus, dass sie es gewohnt sei, erstmal alle Fakten zusammenzutragen. Mit den Ausführungen von Dr. Penth stimme sie überein. Der Erbach sei ein stark modifiziertes Gewässer, das stark anthropogen überformt sei. Daher könne man nicht davon ausgehen, dass der Erbach ein natürliches Gewässer sei. An der umfangreichen Berichterstattung sehe man, dass alles gut aufgearbeitet wurde. Für sie seien die Ausführungen von Dr. Penth alle nachvollziehbar und sie könne dem nichts hinzufügen. Sie macht Ausführungen, wie man evtl. dagegen vorgehen könne und dass die Hauptproblematik der Bestand sei, nicht die Neubauten.

 

Der Vorsitzende bedankt sich auch bei der Umweltbeigeordneten für ihre Ausführungen.

 

AM Ulmcke, Rippel, Brixius und Eckardt (FWG) bedanken sich für alle Ausführungen und Informationen.

 

AM Fuchs merkt an, dass er als Schlussfolgerung den Ausführungen und Informationen entnehme, dass die Abwassersystematik funktioniere. Trotz des Starkregenereignisses habe man keine Probleme im innerstädtischen Bereich gehabt; auch nicht außerhalb der Verrohrung.