27.09.2023 - 6 Antrag der SPD-Fraktion: Schadstoffuntersuchung...

RM Stolz begründet den Antrag der SPD. Man habe aufgrund der Erfahrungen in anderen Städten Deutschlands Bedenken, dass die Container schadstofffrei seien. Ihn interessiert daher, ob man Schadstoffmessungen vorgenommen habe.

 

BM Forster berichtet, dass man die Container als Übergangslösung angeschafft habe. Man könne viel Geld sparen, wenn man die stillgelegten Grundschulen reaktivieren könne. Dies sei zwar dies bessere Lösung, aber leider nicht so einfach.

 

Herr Missy berichtet, es handele sich um einen deutschen Hersteller mit vielen Referenzen. Bei keinem der bisherigen Standorte sei etwas Negatives bekannt geworden. Man habe keine konkreten Anhaltspunkte, die eine Schadstoffuntersuchung begründen würden.

 

RM Stolz sagt, es gebe keine konkreten Hinweise auf eine Schadstoffbelastung. Er wolle nur eine Aussage der Stadt, ob man ausschließen könne, dass eine solche vorliege.

 

Der Bürgermeister berichtet, dass man das natürlich nie ganz ausschließen könne. Es gebe natürlich die Möglichkeit der Beauftragung einer Firma mit der Untersuchung auf Schadstoffe.

 

RM Conigliaro berichtet, dass ihm kein Antrag der Stadt Homburg auf Wiedereröffnung der alten Schulstandorte in jüngerer Zeit bekannt sei.

 

BM Forster erklärt, dass ihm bekannt sei, dass es kein einfacher Prozess sei, alte Schulstandorte zu reaktivieren. Man müsse hier mit dem Ministerium zusammenarbeiten.

 

RM Conigliaro halte es für sinnvoll, Ausweichräume im Stadtgebiet vorzuhalten, in welche man Schüler bei Engpässen bringen könne.

 

Der Bürgermeister berichtet, dass dies von der Schulleitung abgelehnt werde, da es zum einen logistisch nicht einfach sei und man hier immer mit Schulausfällen zu kämpfen haben würde.

 

RM Barbara Spaniol berichtet, dass man jahrelang dafür gekämpft habe, dass man in Jägersburg eine Dependance der Grundschule einrichten dürfe. Allerdings habe sie vom Bildungsministerium stets eine Absage bekommen mit der Begründung, dass die Schülerzahlen nicht hoch genug wären, dort würde niemals eine Dependance hinkommen. Letztlich sei es eben eine Entscheidung der Landesregierung. Die Containerlösung sei für keinen befriedigend und könne nur eine Übergangslösung sein. Jeder sei daran interessiert, das Beste für die Kinder zu erreichen.