07.11.2023 - 5 Antrag der FWG-Fraktion: Bericht über den Sachs...

Herr Ecker berichtet, dass man aufgrund der Entscheidung im Jahr 2021 für die Variante mit mehr Stellplätzen Grundstücksflächen von den Nachbarn erwerben müsse. Dies sei problematisch, da sich die Gespräche mit diesen als schwierig gestalteten.

Der vorhabenbezogene Bebauungsplan sei soweit fertig, so, dass man sofort bei Abschluss der Verträge in das Verfahren zum Bebauungsplan eintreten könne.

 

RM Bruch erkundigt sich, wann mit den fertigen Verträgen zu rechnen sei und wann dann Baubeginn und wann Fertigstellung sei.

 

BG Rippel berichtet, dass die Verträge kurz vor Abschluss stünden. Baubeginn solle frühestens Ende 2025 oder Anfang 2026, Fertigstellung dann eineinhalb oder zwei Jahre später sein.

 

RM Frank Kirchhoff erkundigt sich, ob in den Gesamtkosten von etwa 4 Millionen auch die Grundstückskosten bereits enthalten seien.

Herr Weber führt aus, dass sich die Kostenschätzung auf 7 Millionen belaufe, wobei die Kosten für die Grundstücke hier noch nicht miteinberechnet seien. Diese Kosten wären für den Wirtschaftsplan der HPS gemeldet.

 

RM Bohn ärgert sich, dass man hier noch nicht weiter sei. Man habe sich 2018 oder 2019 nur unter der Voraussetzung, dass die Planungen zum Parkhaus vorangetrieben würden, dazu entschieden, den Enklerplatz weiter zu mieten.