11.01.2024 - 5 Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Klim...

RM Marc Piazolo führt zur Begründung aus, man solle alle Möglichkeiten für eine Förderung wahrnehmen. Es ginge teilweise um hohe Förderquoten. Der Klimawandel treffe alle, auch hier vor Ort. Bei der hier in Rede stehenden Förderung gebe es eine Frist bis zum 31. Januar 2024 für die Einreichung eines Antrages.

 

BM Forster berichtet, dass die Verwaltung bereits prüfe, ob man ein passendes Projekt habe. Möglicherweise könne die Maßnahme am Ohligberg die Anforderungen erfüllen.

 

Herr Missy berichtet, dass man auch von Seiten der Stadtentwässerung dabei sei, Projekte zu prüfen. Man plane auch eine personelle Verstärkung der Stabstelle Vergabe im Bereich Zuwendungswesen, um Fördermittel proaktiv beantragen zu können.

 

RM Markus Loew findet den Text des Antrages zu ungenau. Seine Fraktion wisse aufgrund des vorliegenden Textes nicht genau, um welche Maßnahmen es ginge.

 

Herr Missy stellt klar, dass man in der Verwaltung wisse, um welche Maßnahmen es ginge und was man prüfen müsse.

 

RM Neuschwander findet 14 Tage für eine solche Prüfung sehr knapp.

 

RM Marc Piazolo erachtet aufgrund der Ausführungen der Verwaltung eine Beschlussfassung über die Inanspruchnahme dieser Fördermaßnahme nicht für notwendig.