28.11.2024 - 3 Mittelverwendung des Budgets des Ortsrates Erbach
Grunddaten
- TOP:
- Ö 3
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsrates Erbach
- Gremium:
- Ortsrat Erbach
- Datum:
- Do., 28.11.2024
- Status:
- gemischt (Sitzung abgeschlossen)
- Uhrzeit:
- 19:30
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 100 - Hauptabteilung
- Bearbeiter:
- Vanessa Hemberger
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Der Vorsitzende gibt zu beachten, dass Friedrich Burgard sowie Christiane Seitz für die Zuwendung in Höhe von 3.000 Euro befangen seien.
OV Uhl schlägt vor, ein persönliches Budget zur freien Verwendung zu beschließen. Er würde 200 Euro zur Diskussion stellen.
ORM Fernes erläutert, dass 10 Einzelfall Zuwendungen schnell getroffen seien und man somit schnell 2.000 Euro ausgeben könne.
OV Uhl schlägt vor, eine Grenze in Höhe von 2.000 Euro jährlich zu setzen. Er werde immer in der nächsten Ortsratssitzung berichten.
Beschluss:
- Der Ortsrat beschließt eine finanzielle Zuwendung in Höhe von 3.000 Euro aus dem Ortsrats-Budget 2024 an die Stadtteilkonferenz "Lebendiges Erbach" zur Durchführung des Erbacher Weihnachtsmarktes.
- Der Ortsrat beschließt, dass dem Ortsvorsteher zur Verwendung für die in § 73 Abs. 3 KSVG genannten Angelegenheiten, ein persönliches Budget von 200 Euro im Einzelfall höchstens jedoch 2.000 Euro im Jahr zur freien Verfügung bereitgestellt wird.
Abstimmungsergebnis:
- einstimmig.
- mehrheitlich beschlossen bei einer Enthaltung (SPD).