16.06.2025 - 4 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Einric...

Frau Puchner erläutert den Sachverhalt anhand der zur Verfügung gestellten Unterlagen.

 

ORM Motsch stellt fest, dass selbst der Ortsrat Beeden, welcher den Antrag gestellt habe, im Endeffekt abgelehnt habe.

 

OV Riehmer erwähnt, mit der Bürgersprechstunde ständen mehr Möglichkeiten zur Verfügung. Weiterhin können die Bürger ihn selbst oder die Ortratsmitglieder jederzeit bezüglich ihrer Anliegen ansprechen.

 

Frau Puchner bringt die Überlegung anderer Ortsräte ein, dass ggf. die Erwartungshaltung der Einwohner bezüglich der Einwohnerfragestunde nicht erfüllt werden könne.

 

ORM Neumann ist der Meinung, man brauche keine Einwohnerfragestunde im Ortsrat. Die Ortsratsmitglieder würden Anfragen in den Ortsrat weitergeben können.

Beschluss:

Die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde im Stadtrat der Kreisstadt Homburg vom 28. März 2012 wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig abgelehnt