17.06.2025 - 3 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Einric...

Frau Puchner erläutert den Sachverhalt anhand der zur Verfügung gestellten Unterlagen.

 

OVin Zimmermann erwähnt, es gebe sowohl eine Bürgersprechstunde wie auch einen Bürgertreff. Man könne den Ortsrat jederzeit mit Fragen kontaktieren, es stünden Telefonnummern und ein Briefkasten zur Verfügung. Außerdem wissen die Bürger häufig nicht, was unter die Aufgaben bzw. Zuständigkeiten des Ortsrates falle. Es sei sinnvoller, die bereits bestehenden Instrumente auszubauen und weiter zu nutzen.

 

ORM Keller merkt an, dass die Probleme der Bürger meist Fragen zu Auftragsangelegenheiten seien, diese vom Ortsrat jedoch nicht beantwortet werden können.

 

OVin Zimmermann ist der Meinung, es gebe genug andere Möglichkeiten an den Ortsrat heranzutreten.

Beschluss:

Die 1. Änderungssatzung zur Satzung über die Einrichtung einer Einwohnerfragestunde im Stadtrat der Kreisstadt Homburg vom 28. März 2012 wird beschlossen.

Abstimmungsergebnis:

einstimmig abgelehnt