ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 12.12.2019

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Im Anschluss an die Sitzung findet ein Umtrunk statt.

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 - 21:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Abstimmung über die Absetzung von TOP 11		ungeändert beschlossen
Ö 1.2	Abstimmung über die Absetzung von TOP 16 auf Antrag der CDU-Fraktion		ungeändert beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Informationen der Verwaltung zum aktuellen Planungsstand "Begegnungszentrum Altes Rathaus" (Am Marktplatz)	2019/431/50	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Antrag der CDU-Fraktion: Erstellung eines Gesamtkonzeptes für die Nutzung städtischer Gebäude	2019/365/100
Ö 5	Anfrage der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu den Planungskosten für die vom Rat beschlossene Variante 2 der Autobahn–Auffahrt Homburg–Ost	2019/425/100	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Anfrage der Fraktion Die Linke an die Stadtverwaltung im Nachgang zur Stadtratssitzung vom 26.11.19 zum Grundstückskauf rund um das Kombi-Bad „Koi“	2019/470/100	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Jahresabschluss 2014 der Kreisstadt Homburg	2019/422/220	ungeändert beschlossen
Ö 8	Satzung über die Festsetzung der Steuerhebesätze für die Grundsteuer und die Gewerbesteuer	2019/363/200	ungeändert beschlossen
Ö 9	Änderung der Abwasserbeitrags- und Gebührensatzung -AwBGSS- zum 01.01.2020	2019/434/200	ungeändert beschlossen
Ö 11	Öffentlich-rechtliche Vereinbarung über die Zusammenarbeit zwischen der Kreisstadt Homburg und der Stadt Blieskastel im Bereich des kommunalen Ordnungsdienstes	2019/339/300	zurückgestellt
Ö 12	Einführung eines Bürgerinformationssystems	2019/440/100	ungeändert beschlossen
Ö 13	Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Wohnbebauung Ecke Einöder Straße / Erikastraße"; Schwarzenbach	2019/397/610	ungeändert beschlossen
Ö 14	Bebauungsplan "Auf der Heide", 2. Teiländerung, Schwarzenbach, hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen; Satzungsbeschluss	2019/223/610	ungeändert beschlossen
Ö 15	Aufhebung der örtlichen Bauvorschrift vom 17.05.1978 (60-22), geändert durch die örtliche Bauvorschrift vom 13.07.1979 (60-22a)	2019/227/610	ungeändert beschlossen
Ö 16	Erneute Beratung über das Verfahren des vorhabenbezogenen Bebauungsplans "Zum Alten Kanal 5", Beeden	2019/028/610-01-01	zurückgestellt
Ö 17	Geld- und Sachzuwendungen für die Ortsräte	2019/378/160	geändert beschlossen
Ö 18	Überplanmäßige Aufwendungen für das Konzept 5G-Mobilfunk im Rahmen des Förderprogrammes "5 x 5G" der Bundesregierung	2019/465/200	geändert beschlossen
Ö 19	Zuschuss 2019 an die Wirtschaftsförderung Homburg GmbH	2019/455/200	ungeändert beschlossen
Ö 20	Wirtschaftsplan 2020 der Musikschule Homburg gGmbH	2019/382/200	ungeändert beschlossen
Ö 21	Änderung der Satzung der Musikschule Homburg gGmbH	2019/414/MS	ungeändert beschlossen
Ö 22	Überplanmäßige Auszahlung für die Sanierungsmaßnahme Saarpfalz-Halle Einöd	2019/469/200	ungeändert beschlossen
Ö 24	Unterrichtungen
Ö 24.1	Überplanmäßige bzw. außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen	2019/468/200	zur Kenntnis genommen
Ö 25	Allgemeine Unterrichtungen
	Nichtöffentlicher Teil

Stadtrat - 12.12.2019

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