ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Mi., 16.12.2020

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 - 21:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Änderung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen CDU, SPD, Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke, FWG und FDP: Stärkung der Rechtssicherheit im Umgang mit einer epidemischen Lage (Covid-19)	2020/926/100	ungeändert beschlossen
Ö 3	Änderung der Geschäftsordnung	2020/933/10	ungeändert beschlossen
Ö 4	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.09.2020	2020/010/Rat	ungeändert beschlossen
Ö 6	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verabschiedung einer Resolution zum Schutz des Homburger Trink- bzw. Grundwassers	2020/910/100	zurückgestellt
Ö 7	Antrag der Fraktion Die Linke: „Schutz von Natur und Trinkwasserversorgung in unserer Region haben Vorrang vor der Grundwasservermarktung durch ein einzelnes Unternehmen“	2020/918/100	zurückgestellt
Ö 8	Antrag der FDP-Fraktion: Ernennung Herrn Prof. Dr. Ugur Sahin und Frau Dr. Özlem Türeci zu Ehrenbürgern Homburgs und/oder Benennung einer Straße/eines Platzes nach ihnen	2020/928/100	zurückgestellt
Ö 9	Antrag der AfD-Fraktion: Beitritt der Kreisstadt Homburg/Saar zum Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“	2020/932/100	abgelehnt
Ö 10	Anfrage der FDP-Stadtratsfraktion zu der Baumaßnahme „Westlich der Remise“ im Zusammenhang mit der rechtswidrigen Erweiterung der Baumaßnahme und den dadurch verursachten Kosten	2020/934/100	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über die Situation von Obdachlosen in Homburg über die Wintermonate, die Anzahl und Belegung von Obdachlosenunterkünften und Maßnahmen, die die Stadt Homburg zur Verbesserung der Situation der Obdachlosen ergreift	2020/936/100	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über die Parkplatzsituation am Universitätsklinikum in Verbindung mit der Vergabe-Praxis sogenannter „Knöllchen“ durch das Ordnungsamt und dem dafür zugrundeliegenden Vertrag	2020/937/100	zurückgestellt
Ö 13	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Zweibrücker Tor", Gemarkung Homburg - Aufstellung	2020/888/610	ungeändert beschlossen
Ö 14	2. Änderungssatzung der Satzung über die Erhebung der Hundesteuer	2020/689/200	geändert beschlossen
	Außerhalb der Tagesordnung
Ö 15	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Gebühren für die Straßenreinigung in der Kreisstadt Homburg (Saar) (Straßenreinigungsgebührensatzung)	2020/791/200	ungeändert beschlossen
Ö 16	Neufassung der Vergnügungssteuersatzung	2020/783/200	ungeändert beschlossen
Ö 17	Vergaberichtlinie - Verlängerung der Gültigkeitsdauer der derzeitigen Wertgrenzen	2020/919/600	ungeändert beschlossen
Ö 18	Betriebskostenzuschuss an die Homburger Kulturgesellschaft gGmbH für das Jahr 2020	2020/691/200-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Zuschuss zum Musiksommer	2020/904/410	ungeändert beschlossen
Ö 20	Grundsatzentscheidung über die Verfahrensweise bei der kommunalen Abfallentsorgung (Rest-, Bio- und Sperrmüll) ab 2022	2020/913/69	geändert beschlossen
Ö 21	Fortschreibung des Qualifizierten Mietspiegels 2018 für den Saarpfalz-Kreis	2020/866/620	ungeändert beschlossen
Ö 22	Verabschiedung "Richtlinien zur Förderung der Wohlfahrtspflege"	2020/837/50	ungeändert beschlossen
Ö 23	Zuschussrichtlinie der Kreisstadt Homburg ( Saar ) zur Förderung von Sportvereinen	2020/881/40	ungeändert beschlossen
Ö 24	Zuschussrichtlinie der Kreisstadt Homburg zur Förderung von Vereinen mit kulturellem Bezug	2020/898/410	ungeändert beschlossen
Ö 25	Wirtschaftsplan 2021 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Kreisstadt Homburg	2020/790/200	ungeändert beschlossen
Ö 26	Jahresabschluss 2018 der HBG mbH	2020/891/240	ungeändert beschlossen
Ö 27	Wirtschaftsplan 2021 der Homburger Bädergesellschaft mbH	2020/825/240	ungeändert beschlossen
Ö 28	Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Unterhaltung der öffentlichen Beleuchtungsanlagen	2020/917/200	zurückgestellt
Ö 29	Unterrichtungen
Ö 29.1	Kalkulation Abwassergebühren	2020/789/200	zurückgestellt
Ö 29.2	Projektstand "Neuerschließung Gesamtensemble Schlossberg"	2020/915/650	zurückgestellt
Ö 29.3	Neugestaltung Umfeld Hohenburgschule Aufnahme in das Förderprogramm des Bundes "Modellprojekte zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen"	2020/916/650	zurückgestellt
Ö 30	Allgemeine Unterrichtungen		zur Kenntnis genommen
Ö 30.1	Schließung der Erdgas-Tankstelle an der A6
Ö 30.2	Bauprojekt "Am Zweibrücker Tor"
Ö 30.3	Stadtradeln 2020
	Nichtöffentlicher Teil (bis 21:20 Uhr)

Stadtrat - 16.12.2020

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