ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 25.03.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil am 25.03.2021 (17:30 - 0:01 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung		zur Kenntnis genommen
Ö 1.1	Änderung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Antrag der SPD-Fraktion: Aktionsplan "Plastikfreies Homburg"	2021/16/100	zurückgestellt
Ö 4	Antrag der SPD-Fraktion: Schutzräume für Frauen nach der Istanbul-Konvention	2021/15/100	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Stellungnahme des Stadtrates der Stadt Homburg zum 3. Bewirtschaftungsplan nach Wasserrahmenrichtlinie (WRRL)	2021/33/100	geändert beschlossen
Ö 6	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Beteiligung am "Gutachten zur Gesamtbilanzierung von Grundwasserförderung, -entnahmen und Grundwasserneubildung in der Region“ sowie zur „Initiative für ein Förderprogramm Grundwasserbildung im Wald"	2021/35/100	geändert beschlossen
Ö 7	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Neuaufstellung des Flächennutzungsplans der Stadt Homburg	2021/38/100	ungeändert beschlossen
Ö 8	Antrag der CDU-Fraktion: Beratung über den Antrag auf Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen den Oberbürgermeister nach § 58 KSVG	2021/42/100	geändert beschlossen
Ö 9	Antrag der CDU-Fraktion auf Umsetzung eines Maßnahmenpaketes für Einzelhandel, Gewerbe und Gastronomie in Homburg	2021/43/100	verwiesen
Ö 10	Antrag der CDU-Fraktion: Bericht der Verwaltung über den aktuellen Sachstand der Maßnahmen zur Gewährleistung von Sicherheit und Ordnung auf dem Schlossberg	2021/44/100	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Antrag der CDU-Fraktion: Bericht des LfS über den Sachstand der verkehrlichen Erschließung des Fiege-Geländes	2021/57/100	zurückgestellt
Ö 12	Antrag der Fraktion Die Linke: Beantragung von Mitteln aus dem „Förderprogramm Radnetz Deutschland“	2021/46/100	zur Kenntnis genommen
Ö 13	Antrag der AfD-Fraktion: Beitritt der Kreisstadt Homburg/Saar zum Aktionsbündnis „Für die Würde unserer Städte“	2021/50/100	zurückgezogen
Ö 14	Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über den aktuellen Stand der Planungen zur Durchführung diesjähriger Feste und Märkte	2021/49/100	zur Kenntnis genommen
Ö 15	Antrag der FDP-Fraktion: Sicherheitskonzept Schlossberg / Zufahrtsbeschränkung	2021/48/100	zur Kenntnis genommen
Ö 16	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Friedhöfe der Kreisstadt Homburg	2021/28/670	zurückgezogen
Ö 16.1	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Friedhöfe der Kreisstadt Homburg	2021/28/670-01	zurückgestellt
Ö 17	Haushalt 2021		zurückgezogen
Ö 17.1	Haushalt 2021	2021/993/200-01-01	zurückgestellt
Ö 18	Investitionszuweisungen aus dem Saarlandpakt	2021/995/200	zurückgestellt
Ö 19	Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen "Kommunaler Entlastungsfonds" nach § 12 Saarlandpaktgesetz (SPaktG)	2021/996/200	zurückgestellt
Ö 20	GS Sonnenfeld: Kostenerhöhung bei Maßnahmen des TGM um mehr als 10%, 1. Bauabschnitt, Brandschutzsanierung Trakt II – Kostenberechnung	2020/849/655	ungeändert beschlossen
Ö 21	Ausbaubeschluss der Straße "An der Remise"	2020/880/610	zurückgezogen
Ö 22	Einleitung des Verfahrens zur Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Wohnbebauung Heidebruchstraße 21", Gemarkung Bruchhof-Sanddorf	2020/943/610	ungeändert beschlossen
Ö 23	Bebauungsplan "Südlich Schlehhecke"; Gemarkung Kirrberg; Entwurf	2020/946/610	ungeändert beschlossen
Ö 24	Bebauungsplan "KiTa Am Heidenhübel", Gemarkung Einöd, Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss	2021/04/610	ungeändert beschlossen
Ö 25	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Lidl-Filiale Ernstweilerstraße Einöd", Gemarkung Einöd, Aufstellungsbeschluss	2021/05/610	abgelehnt
Ö 26	Bebauungsplan "Universitätskliniken, Teilbereich 2", Gemarkung Homburg, Aufstellungsbeschluss	2021/17/610	ungeändert beschlossen
Ö 27	Jahresabschluss 2019 der HBG mbH	2021/990/240	zurückgezogen
Ö 27.1	Jahresabschluss 2019 der HBG mbH	2021/990/240-01	ungeändert beschlossen
Ö 28	Korrektur des Anpassungsbetrages 2020 des Betriebskostenzuschusses Kombibad Homburg	2021/12/240	zurückgezogen
Ö 28.1	Korrektur des Anpassungsbetrages 2020 des Betriebskostenzuschusses Kombibad Homburg	2021/12/240-01	ungeändert beschlossen
Ö 29	Tag des Schwimmens am 06.06.2021	2021/19/240	ungeändert beschlossen
Ö 30	Außerplanmäßige Auszahlungen für die Herstellung eines gemeinsamen Eingangsbereiches für das Rathaus der Stadt und das Landratsamt des Saarpfalz-Kreises	2021/32/200	ungeändert beschlossen
Ö 31	Neubestellung des Herrn Ulrich Fremgen als Naturschutzbeauftragten der Stadt Homburg	2021/998/670	ungeändert beschlossen
Ö 32	Mitwirkung der Kreisstadt Homburg zum dritten Bewirtschaftungsplan der WRRL	2021/39/680	geändert beschlossen
Ö 33	Unterrichtungen
Ö 33.1	Stellungnahme des Landesverwaltungsamtes bezüglich der Eingabe der AfD Fraktion zum Kooperationsvertrag mit dem Internationalen Bund	2021/21/50	zur Kenntnis genommen
Ö 33.2	Überplanmäßige bzw. außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen	2021/22/200	zur Kenntnis genommen
Ö 34	Allgemeine Unterrichtungen
Ö 34.1	Instandsetzung kommunaler Straßen
Ö 34.2	Haushalt 2021
	Nichtöffentlicher Teil am 25.03.2021

Stadtrat - 25.03.2021

Grunddaten

Tagesordnung