ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 20.05.2021

Status:: gemischt (Niederschrift genehmigt)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Änderung der Tagesordnung
Ö 1.2	Änderung der Tagesordnung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Verkehrsplanung Neubaugebiet „Am Heidenhübel“	2021/18/100	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 04.02.2021	2021/022/Rat	ungeändert beschlossen
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 12.03.2021	2021/023/Rat	ungeändert beschlossen
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 25.03.2021	2021/017/Rat	ungeändert beschlossen
Ö 6	Antrag der SPD Fraktion - Rathaus Abholstation für Homburg	2021/59/330	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Antrag der SPD-Fraktion: Akteneinsicht nach § 37 KSVG Abs, 1 KSVG zu dem Komplex Mehrkosten im Gewerbegebiet G 11 „Westlich der Remise“	2021/37/100	ungeändert beschlossen
Ö 8	Antrag der CDU-Fraktion: Einleitung eines Abwahlverfahrens gegenüber dem Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind gemäß §58 KSVG	2021/40/100
Ö 9	Antrag der CDU-Fraktion: Einberufung eines Sonderausschusses „Reaktivierung der Bahnstrecke Homburg/Zweibrücken“	2021/39/100	abgelehnt
Ö 10	Antrag der Fraktion Die Linke: Für ein Bündnis gegen militärischen Fluglärm in Stadt und Region	2021/41/100	abgelehnt
Ö 11	Antrag der AfD-Fraktion: Aufhebung des Stadtratsbeschlusses vom 04.02.2021 „Eigenbetrieb Stadtentwässerung“	2021/47/100	zurückgezogen
Ö 12	2. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Friedhöfe der Kreisstadt Homburg	2021/28/670-01--01	ungeändert beschlossen
Ö 13	Haushalt 2021	2021/993/200-01-02	ungeändert beschlossen
Ö 14	Investitionszuweisungen aus dem Saarlandpakt	2021/995/200	ungeändert beschlossen
Ö 15	Konsolidierungshilfen aus dem Sondervermögen "Kommunaler Entlastungsfonds" nach § 12 Saarlandpaktgesetz (SPaktG)	2021/996/200	ungeändert beschlossen
Ö 16	Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Homburg 2020	2021/23/200	ungeändert beschlossen
Ö 17	Jahresabschluss 2016 der Kreisstadt Homburg	2021/98/200	zurückgezogen
Ö 17.1	Jahresabschluss 2016 der Kreisstadt Homburg	2021/98/200-01-01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Grundsatzbeschluss zur Durchführung von Videokonferenzen	2021/03/100	abgelehnt
Ö 19	Antrag Reiskircher Bürgerverein e.V.: Nutzungsänderung Sondergebiet Einzelhandel in Grünflächen, Gemarkung Erbach-Reiskirchen	2021/07/610	ungeändert beschlossen
Ö 20	Offenlage / Beteiligung Reaktivierung Bahnstrecke Homburg - Zweibrücken	2021/92/610	ungeändert beschlossen
Ö 21	Bauvorhaben Vorstadt Quartier Untere Allee 29, Gemarkung Homburg	2021/25/610-01	ungeändert beschlossen
Ö 22	Eigenbetriebssatzung der Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg (SeH)	2021/96/680	zurückgestellt
Ö 23	Bestellung der Werkleitung des Eigenbetriebs Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg	2021/85/10	zurückgestellt
Ö 24	Bildung eines Werkausschusses des Eigenbetriebs Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg	2021/78/10	zurückgestellt
Ö 25	Besetzung des Werksauschusses des Eigenbetriebs Stadtentwässerung der Kreisstadt Homburg	2021/80/10	zurückgestellt
Ö 26	Änderung der Geschäftsordnung des Stadtrates der Kreisstadt Homburg	2021/54/10	zurückgestellt
Ö 27	Bildung eines Arbeitskreises „Änderung der Geschäftsordnung“	2021/82/10	ungeändert beschlossen
Ö 28	Bildung eines Arbeitskreises „Plastikfreies Homburg“	2021/45/100	verwiesen
Ö 29	Festlegung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer anlässlich der Bundestagswahl 2021	2021/83/10	ungeändert beschlossen
Ö 30	Wirtschaftsplan 2021 der Musikschule Homburg gGmbH	2021/70/MS	zurückgezogen
Ö 30.1	Wirtschaftsplan 2021 der Musikschule Homburg gGmbH	2021/70/MS-01	ungeändert beschlossen
Ö 31	Jahresabschluss zum 31.12.2018 der Musikschule Homburg gGmbH	2021/73/200	ungeändert beschlossen
Ö 32	Antrag auf Genehmigung einer wesentlichen Änderung nach §16 BImSchG Ersatzweise Errichtung einer Siloanlage zur Lagerung von AN/ANE am Standort Websweiler einschließlich Erhöhung der Lagerkapazität an gewerblichen Explosivstoffen	2021/58/610	ungeändert beschlossen
Ö 33	Unterrichtungen
Ö 33.1	Sachstand / Erfahrungen zur seit 01.05.2020 festgelegten Form von öffentlichen Bekanntmachungen in der Kreisstadt Homburg	2021/84/10	zur Kenntnis genommen
Ö 34	Allgemeine Unterrichtungen
Ö 34.1	Attest eines Ratsmitgliedes zur Befreiung von der Maskenpflicht		zur Kenntnis genommen
Ö 34.2	Baugenehmigung Außenbereich in Jägersburg		zur Kenntnis genommen
Ö 34.3	Luca-App		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil

Stadtrat - 20.05.2021

Grunddaten

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