ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 15.07.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 - 18:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Antrag der Fraktion Die Linke
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 17.06.2021	2021/024/Rat	zurückgestellt
Ö 4	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Beteiligung der Kreis- und Universitätsstadt Homburg am World Cleanup Day am 18. September 2021	2021/1213/100	zurückgestellt
Ö 5	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Maßnahmen zur Reduzierung des Müllaufkommens und für eine effektivere Müllsammlung	2021/1214/100	zurückgestellt
Ö 6	Antrag der SPD-Fraktion: Sachstand Parkplatz Merianstraße	2021/1216/100	zurückgestellt
Ö 7	Antrag der SPD-Fraktion: Sachstand neue Kita Einöd	2021/1217/100	zurückgestellt
Ö 8	Antrag der AfD-Fraktion: Personelle Neubesetzungen in Ausschüssen, Arbeitskreisen/Komitees und Aufsichtsräten	2021/1218/100	zurückgestellt
Ö 9	Einleitung eines Abwahlverfahrens gegen Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind gemäß § 58 KSVG	2021/1212/100	zurückgestellt
Ö 10	Terminierung des Tages einer Abwahl	2021/1208/100	zurückgestellt
Ö 11	Hinzuziehung einer Personengruppe zu Rats- oder Ausschusssitzungen zur Thematik „Radverkehrskonzept der Kreisstadt Homburg“	2021/01/100	zurückgestellt
Ö 12	Künftige Beteiligung der Stadt Homburg an der Finanzierung von Einrichtungen im Kinder- und Jugendbereich	2021/94/50	zurückgezogen
Ö 12.1	Künftige Beteiligung der Stadt Homburg an der Finanzierung von Einrichtungen im Kinder- und Jugendbereich	2021/94/50-01	zurückgestellt
Ö 13	Satzung für den Jugendbeirat der Kreisstadt Homburg	2021/95/50-01	zurückgestellt
Ö 14	Vergaberichtlinie - Verlängerung der Gültigkeitsdauer der derzeitigen Wertgrenzen	2021/81/600	zurückgestellt
Ö 15	Bebauungsplan "Rechts am Zweibrücker Weg", Gemarkung Homburg: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss	2021/73/610	zurückgestellt
Ö 16	Bebauungsplan "Westlich der Remise, 1. Änderung", Gemarkung Homburg, hier: Aufstellungsbeschluss	2021/76/610	zurückgestellt
Ö 17	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnbebauung Heidebruchstraße 21", Gemarkung Bruchhof-Sanddorf, hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen; Satzungsbeschluss	2021/75/610	zurückgestellt
Ö 18	Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Wohnbebauung Heidebruchstraße 21", Gemarkung Bruchhof-Sanddorf	2021/74/610	zurückgestellt
Ö 19	Genehmigung einer überplanmäßigen Auszahlung für die Sanierung des Bärenzwingers	2021/78/200	zurückgestellt
Ö 20	Konzernabschluss 2016 der HPS GmbH	2021/21/240	zurückgestellt
Ö 21	Abschaffung der Servicezuschläge aller ALT-Linien zur Tarifreform am 01.07.2021	2021/26/240	zurückgestellt
Ö 22	Betriebskostenzuschuss der Stadt an die Musikschule Homburg gGmbH für das Jahr 2021	2021/86/200	zurückgestellt
Ö 23	Öffnungsperspektiven des KOI auf Grund fallender Inzidenzien	2021/98/20	zurückgezogen
Ö 23.1	Öffnungsperspektiven des KOI auf Grund fallender Inzidenzien	2021/98/20-01	zurückgestellt
Ö 24	Erhöhung des Zuschusses an die Wirtschaftsförderung Homburg GmbH	2021/06/20	zurückgestellt
Ö 25	Bildung einer Kommission zur Vorbereitung etwaiger Nachgenehmigungen gem. § 36 Abs. 2 KSVG	2021/1221/100	zurückgestellt
Ö 26	Allgemeine Unterrichtungen
	Nichtöffentlicher Teil (bis 18:15 Uhr)

Stadtrat - 15.07.2021

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