ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 04.02.2021

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: Sitzung

Zusatztext:: Der öffentliche Teil der Sitzung wird zeitgleich in Ton und Bild in den öffentlich zugänglichen Raum 242 des parlamentarischen Traktes, Rathaus, Am Forum, 66424 Homburg, übertragen.

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 - 23:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Absetzen der Tagesordnungspunkte 9, 11, 17, 21, 27.2 sowie 33		ungeändert beschlossen
Ö 1.2	Aufnahme von TOP 4.1		ungeändert beschlossen
Ö 1.3	Aufnahme von TOP 28.1		ungeändert beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 05.11.2020	2020/011/Rat	ungeändert beschlossen
Ö 4	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Verabschiedung einer Resolution zum Schutz des Homburger Trink- bzw. Grundwassers	2020/910/100	zurückgezogen
Ö 4.1	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen, Die Linke und CDU: Trinkwasserschutz ernst nehmen - Schutz von Natur und Trinkwasserversorgung in unserer Region haben Vorrang vor der Grundwasservermarktung durch ein einzelnes Unternehmen	2021/989/100	ungeändert beschlossen
Ö 5	Antrag der Fraktion Die Linke: „Schutz von Natur und Trinkwasserversorgung in unserer Region haben Vorrang vor der Grundwasservermarktung durch ein einzelnes Unternehmen“	2020/918/100	zurückgezogen
Ö 6	Antrag der FDP-Fraktion: Ernennung Herrn Prof. Dr. Ugur Sahin und Frau Dr. Özlem Türeci zu Ehrenbürgern Homburgs und/oder Benennung einer Straße/eines Platzes nach ihnen	2020/928/100	abgelehnt
Ö 7	Antrag der SPD-Fraktion: „Ausweis-Automat“ als Abholstation für amtliche Dokumente in der Kreisstadt	2020/931/100	ungeändert beschlossen
Ö 8	Antrag der FDP-Fraktion: Sachstandsbericht hinsichtlich der Umsetzung des Beschlusses „Übertragung von Sitzungen des Stadtrates (Grundsatzbeschluss)“ gem. der Stadtratssitzung vom 26.11.2019	2020/938/100	geändert beschlossen
Ö 9	Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über die Parkplatzsituation am Universitätsklinikum in Verbindung mit der Vergabe-Praxis sogenannter „Knöllchen“ durch das Ordnungsamt und dem dafür zugrundeliegenden Vertrag	2020/937/100	zurückgezogen
Ö 10	Antrag der FDP-Fraktion: Streichung der Fraktionszuschüsse, beschlossen am 04.07.2019, iHv 26 € monatlich je Fraktionsmitglied mit Ablauf des 31.12.2020	2021/961/100	abgelehnt
Ö 11	Antrag der FDP-Fraktion betreffend Aufwandsentschädigung Januar 2021	2021/975/100	zurückgezogen
Ö 12	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Fortführung des Genehmigungsverfahrens für den Grünschnittplatz an der Neuen Industriestraße	2021/984/100	zur Kenntnis genommen
Ö 13	Weisungsrecht – Abstimmungsverhalten des Vertreters der Kreisstadt Homburg in der nächsten Verbandsversammlung des Zweckverbands eGo-Saar – elektronische Verwaltung für Saarländische Kommunen	2020/759/10	ungeändert beschlossen
Ö 14	Neubau Parkhaus Hohenburgschule	2020/914/650	geändert beschlossen
Ö 15	Neubau Parkhaus Hohenburgschule	2020/826/240	geändert beschlossen
Ö 16	Einrichtung einer Waldruhestätte	2020/851/670	zurückgezogen
Ö 16.1	Einrichtung einer Waldruhestätte	2020/851/670-01	geändert beschlossen
Ö 17	Ausbaubeschluss der Straße "An der Remise"	2020/880/610	zurückgestellt
Ö 18	Grundsatzbeschluss zur Übernahme des Trägeranteils an den Investitionskosten in den Kindertageseinrichtungen in Homburg	2020/878/200	ungeändert beschlossen
Ö 19	Überführung der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung in einen Eigenbetrieb	2020/882/660	ungeändert beschlossen
Ö 20	Feststellung des Jahresabschluss 2018 und Verwendung des Ergebnisses 2018 der Sonderrechnung Abwasserbeseitigung der Stadt Homburg	2019/080/200-01	ungeändert beschlossen
Ö 21	GS Sonnenfeld: Kostenerhöhung bei Maßnahmen des TGM um mehr als 10%, 1. Bauabschnitt, Brandschutzsanierung Trakt II – Kostenberechnung	2020/849/655	verwiesen
Ö 22	Außerplanmäßige Auszahlungen für Investitionskostenzuschüsse im Bereich Soziale Stadt - Quartier Erbach - und im Bereich städtebaulicher Denkmalschutz - Altstadtsanierung -	2020/846/200	ungeändert beschlossen
Ö 23	Überplanmäßige Ausgaben im Bereich der Unterhaltung der öffentlichen Beleuchtungsanlagen	2020/917/200	ungeändert beschlossen
Ö 24	Beteiligung der Stadt Homburg über die Stadtwerke Homburg GmbH an der Solarkraft Ahorn GmbH & Co. KG (10%) und der Windkraftwerk Wremen GmbH & Co. KG (15%)	2020/801/240	zurückgezogen
Ö 24.1	Beteiligung der Stadt Homburg über die Stadtwerke Homburg GmbH an der Solarkraft Ahorn GmbH & Co. KG (10%) und der Windkraftwerk Wremen GmbH & Co. KG (15%)	2020/801/240-01	ungeändert beschlossen
Ö 25	Jahresabschluss 2018 der HPS GmbH	2021/965/240	ungeändert beschlossen
Ö 26	Wirtschaftsplan 2021 der HPS GmbH	2021/972/240	ungeändert beschlossen
Ö 27	Unterrichtungen
Ö 27.1	Kalkulation Abwassergebühren	2020/789/200	zur Kenntnis genommen
Ö 27.2	Projektstand "Neuerschließung Gesamtensemble Schlossberg"	2020/915/650	verwiesen
Ö 27.3	Neugestaltung Umfeld Hohenburgschule Aufnahme in das Förderprogramm des Bundes "Modellprojekte zur Klimaanpassung und Modernisierung in urbanen Räumen"	2020/916/650	zur Kenntnis genommen
Ö 28	Allgemeine Unterrichtungen
Ö 28.1	Baumaßnahme "Am Gedünner"		geändert beschlossen
	Nichtöffentlicher Teil (22:00 - 23:00 Uhr)

Stadtrat - 04.02.2021

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