ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 06.10.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 - 21:20 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Abstimmung über die Aufnahme eines weiteren TOP: Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen (TOP 15)
Ö 1.2	Abstimmung über die Aufnahme eines weiteren TOP: Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke (TOP 16)
Ö 1.3	Abstimmung über die Absetzung von TOP 5
Ö 1.4	gemeinsame Behandlung der Tagsordnungspunkte 7, 11, 14 und 32
Ö 2	Verpflichtung neuer Ratsmitglieder	2022/0322/100	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 02.06.2022	2022/030/Rat	ungeändert beschlossen
Ö 5	Antrag der SPD-Fraktion: Projektcontrolling	2022/0380/100	zurückgezogen
Ö 6	Antrag der SPD-Fraktion: Akteneinsicht zum Thema „Altes Rathaus“ - Marktplatz	2022/0381/100	geändert beschlossen
Ö 7	Antrag der SPD-Fraktion: Unterstützung unserer Vereine im Zeichen stark ansteigender Energiekosten	2022/0382/100	geändert beschlossen
Ö 8	Antrag der SPD-Fraktion: Aufstellung von Mehrgenerationsbänken / Selbstbestimmung fördern und Teilhabe ermöglichen	2022/0383/100	geändert beschlossen
Ö 9	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Satzung zur Gestaltung von Freiflächen sowie Flachdach- und Fassadenflächen (Begrünungssatzung der Stadt Homburg)	2022/0385/100	ungeändert beschlossen
Ö 10	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Richtlinie zur Förderung ökologischer Maßnahmen der Bürgerinnen und Bürger der Stadt Homburg	2022/0386/100	geändert beschlossen
Ö 11	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Anfrage hydraulischer Abgleich in den Heizungssystemen der städtischen Gebäude	2022/0391/100	zur Kenntnis genommen
Ö 12	Antrag der Fraktion Die Linke: Einführung von Ortsräten für das gesamte Stadtgebiet	2022/0392/100	verwiesen
Ö 13	Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über die bisher entstandenen Zusatzkosten der Stadtratssitzungen im Saalbau	2022/0394/100	zur Kenntnis genommen
Ö 14	Antrag der AfD-Fraktion: Bericht über die Situation der Stadtwerke Homburg GmbH angesichts der aktuellen Krise und mögliche Auswirkungen auf die HPS GmbH	2022/0393/100	zur Kenntnis genommen
Ö 15	Dringlichkeitsantrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Überprüfung des Standortes eines Gemeindehauses als Ersatz für das Thomas-Morus-Haus (Erbach)	2022/0401/100	nicht in die Tagesordnung aufgenommen
Ö 16	Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke: "Menschen entlasten – Städte und Gemeinden unterstützen – Energiepreise deckeln"	2022/0406/100	nicht in die Tagesordnung aufgenommen
Ö 17	Besetzung der 2. hauptamtlichen Beigeordnetenstelle	2022/0116/100	geändert beschlossen
Ö 18	Feststellung über den Verlust der Wählbarkeit und das Ausscheiden eines Stadtratsmitgliedes	2022/0327/100	ungeändert beschlossen
Ö 19	Aufhebung bestehender Ausschüsse, Bildung von Ausschüssen, Festsetzung der Ausschussgröße, Feststellung der Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse	2022/0321/100	ungeändert beschlossen
Ö 19.1	Aufhebung bestehender Ausschüsse, Bildung von Ausschüssen, Festsetzung der Ausschussgröße, Feststellung der Sitzverteilung und Besetzung der Ausschüsse	2022/0321/100-01	ungeändert beschlossen
Ö 20	Änderung von Gremienbesetzungen infolge des Ausscheidens von Ratsmitglied Herrn Dr. Ragoschke-Schumm	2022/0331/100	zur Kenntnis genommen
Ö 21	Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Homburger Musikschule gGmbH	2022/0332/100	ungeändert beschlossen
Ö 22	Änderung der Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Homburg GmbH	2022/0379/100	ungeändert beschlossen
Ö 23	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Saarpfalz-Kreis über eine Zusammenarbeit im Bereich der IT-Dienstleistungen im Rahmen der Medienausleihe	2022/0378/40	ungeändert beschlossen
Ö 24	Zuschuss 2022 an die Wirtschaftsförderung Homburg GmbH	2022/0373/200	ungeändert beschlossen
Ö 25	Verlegung von “Stolpersteinen“ in Homburg	2022/0355/41	ungeändert beschlossen
Ö 26	1. Änderungssatzung zur Friedhofssatzung für die Kreisstadt Homburg (Saar) vom 08. November 2018	2022/0338/670	ungeändert beschlossen
Ö 27	Funktionslosigkeit einer Teilfläche (Private Grünfläche) des Bebauungsplanes „An der Saudelle“, Websweiler	2022/0350/610	ungeändert beschlossen
Ö 28	Verlängerung des bestehenden Vertrages des Linienbündels Stadt Homburg um 2 Jahre	2022/0357/24	ungeändert beschlossen
Ö 29	Vertragsanpassung des Verkehrsvertrages der Stadt Homburg	2022/0358/24	zurückgestellt
Ö 30	Neubeschaffung von Bordrechnern im saarVV	2022/0360/24	zurückgezogen
Ö 30.1	Neubeschaffung von Bordrechnern im saarVV	2022/0360/24-01	ungeändert beschlossen
Ö 31	Ausschüttung der HPS GmbH zur Stärkung des Haushaltes 2023 der Stadt Homburg	2022/0363/24	ungeändert beschlossen
	Unterrichtungen
Ö 32	Energieeinsparmaßnahmen der Kreisstadt Homburg im kommenden Winter 2022/2023	2022/0388/10	zur Kenntnis genommen
Ö 33	Allgemeine Unterrichtungen
Ö 33.1	Dank an Sitzungsleitung
	Nichtöffentlicher Teil (bis 21:20 Uhr)

Stadtrat - 06.10.2022

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