ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 10.11.2022

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 - 20:00 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Verabschiedung der hauptamtlichen Beigeordneten Christine Becker
Ö 1.2	Absetzung von TOP 12		ungeändert beschlossen
Ö 1.3	Absetzung von TOP 14		ungeändert beschlossen
Ö 1.4	Aufnahme des Dringlichkeitsantrags der Fraktion Die Linke als TOP 7		ungeändert beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 21.07.2022	2022/031/Rat	ungeändert beschlossen
Ö 4	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Unterrichtung zur Beauftragung eines Planungsbüros mit der Erstellung eines hydrologischen Gutachtens über Auswirkungen einer Wiedervernässung des Königsbruchs	2022/0427/100	zur Kenntnis genommen
Ö 5	Antrag der FDP-Fraktion: Anfrage zur Entwicklung der Mitarbeiterzahl	2022/0428/100	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Antrag der CDU-Fraktion: Bericht der Kommunalaufsicht der Landesregierung über den aktuellen Sachstand des beamtenrechtlichen Disziplinarverfahrens gegen den suspendierten Oberbürgermeister Rüdiger Schneidewind	2022/0429/100	zur Kenntnis genommen
Ö 7	Dringlichkeitsantrag der Fraktion Die Linke: Resolution zum geplanten Stellenabbau bei Schaeffler am Standort Homburg	2022/0466/100	geändert beschlossen
Ö 8	Änderung der Besetzung des Umlegungsausschusses	2022/0421/100	ungeändert beschlossen
Ö 9	Weisungsrecht – Abstimmungsverhalten des Vertreters der Kreisstadt Homburg in der Verbandsversammlung des Entsorgungsverband Saar (EVS) am 13.12.2022 hier: Wirtschaftsplan 2023	2022/0375/10	geändert beschlossen
Ö 10	Weisungsrecht - Abstimmungsverhalten der Vertreter der Kreisstadt Homburg in der Verbandsversammlung des Biosphärenzweckverbandes Bliesgau; hier: Satzungsänderung und Umlagenerhöhung im Rahmen des Wirtschaftsplanes 2023	2022/0417/100	geändert beschlossen
Ö 11	"Historisches Rathaus" am Marktplatz	2022/0396/650	ungeändert beschlossen
Ö 12	Energiesparmaßnahme Straßenbeleuchtung	2022/0372/660	zurückgezogen
Ö 13	Vertragsanpassung des Verkehrsvertrages der Stadt Homburg	2022/0358/24	zurückgezogen
Ö 13.1	Vertragsanpassung des Verkehrsvertrages der Stadt Homburg	2022/0358/24-01	ungeändert beschlossen
Ö 14	Umsetzung der Planung Hauptroute 11 des Radwegekonzeptes der Stadt Homburg	2022/0384/650	zurückgezogen
Ö 15	Überplanmäßige Auszahlung für die Beschaffung von Spielgeräten für die öffentlichen Spielplätze der Stadt	2022/0410/20	ungeändert beschlossen
Ö 16	Änderung der Konzessionsverträge für die Gas-, Elektrizitäts- und Wasserversorgung mit den Stadtwerken Homburg wegen Änderung der Umsatzbesteuerung ab dem 01.01.2023	2022/0411/20	ungeändert beschlossen
Ö 17	Zuschuss zum Homburger Musiksommer2023	2022/0426/410	ungeändert beschlossen
Ö 18	Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Zweibrücker Tor", Gemarkung Homburg	2022/0412/610	zurückgezogen
Ö 18.1	Durchführungsvertrag zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Zweibrücker Tor", Gemarkung Homburg	2022/0412/610-01	ungeändert beschlossen
Ö 19	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Zweibrücker Tor", Gemarkung Homburg, hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	2022/0413/610	zurückgezogen
Ö 19.1	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Zweibrücker Tor", Gemarkung Homburg, hier: Prüfung und Abwägung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	2022/0413/610-01	ungeändert beschlossen
	Geschlossene Abstimmung (TOP 20 bis TOP 22)
Ö 20	Bebauungsplan "Wohnbebauung zwischen Steinbach- und Bernwardstraße", Gemarkung Erbach-Reiskirchen, hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss	2022/0330/610	ungeändert beschlossen
Ö 21	Bebauungsplan "Rechts am Zweibrücker Weg, 1. Änderung", Gemarkung Homburg, hier: Abwägung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	2022/0399/610	ungeändert beschlossen
Ö 22	Überplanmäßige Auszahlung zur Beschaffung eines kleinen Müllfahrzeuges für den Baubetriebshof	2022/0404/200	ungeändert beschlossen
Ö 23	Unterrichtungen
Ö 23.1	Neugestaltung Umfeld Hohenburgschule mit "Piazza Albano Laziale" und "Urban Gardening" im Bundesförderprogramm "Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel"	2022/0390/650	zur Kenntnis genommen
Ö 24	Allgemeine Unterrichtungen
Ö 24.1	Radwegekonzept - Vorlage an Stadtteilkonferenz Erbach		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (bis 20:00 Uhr)

Stadtrat - 10.11.2022

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