ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 30.03.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

Alle Tagesordnungspunkte aufklappen

Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 - 19:50 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Änderung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 1.2	Ernennung des zweiten hauptamtlichen Beigeordneten		zur Kenntnis genommen
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Antrag der FWG-Fraktion: Bericht über die bereits bestehenden jährlichen Gesamtkosten für Erhalt und Pflege der Schlossbergruinen und der anliegenden Wege, Geländer, Treppen etc., mit Spielplatz (ohne Schlossberghöhlen)	2023/0114/100	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Antrag der FWG-Fraktion: Abstimmung zur Änderung der Geschäftsordnung	2023/0113/100	zurückgezogen
Ö 5	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erhebung von Parkgebühren auf den angemieteten Parkräumen in der Innenstadt - Am Enklerplatz und Zweibrücker Tor	2023/0158/100	verwiesen
Ö 6	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Beitritt der Kreis- und Universitätsstadt Homburg zur Initiative „Lebenswerte Städte durch angemessene Geschwindigkeiten“	2023/0159/100	ungeändert beschlossen
Ö 7	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Prüfung einer probeweisen Einrichtung zweier Fahrradzonen (Allee /Kirrberger Str. und Birkensiedlung)	2023/0160/100	verwiesen
Ö 8	Antrag der CDU-Fraktion: Prüfbitte an die Stadtverwaltung über die Machbarkeit eines Radweges auf dem Grünstreifen zwischen Unterer und Oberer Allee	2023/0162/100	verwiesen
Ö 9	Antrag der CDU-Fraktion: Bericht der Verwaltung über den aktuellen Sachstand hinsichtlich der Planungen einer neuen Rollsportanlage	2023/0161/100	zur Kenntnis genommen
Ö 10	Antrag der CDU-Fraktion: Resolution des Stadtrates Homburg: „Kommunale Haushalte im Saarland vor dem Kollaps – Bund und Land müssen handeln“	2023/0163/100	ungeändert beschlossen
Ö 11	Antrag der AfD-Fraktion: 465 Jahre Homburg – Würdigung des Stadtjubiläums	2023/0164/100	zurückgezogen
Ö 12	Antrag der AfD-Fraktion: Aufhebung eines Stadtratsbeschlusses bezüglich Beratungsunterlagen im Personalausschuss	2023/0165/100	zurückgezogen
Ö 13	Antrag der AfD-Fraktion: Einführung eines Windelbonus in Homburg	2023/0166/100	verwiesen
Ö 14	Antrag der Fraktion Die Linke: "Zukunft von Bosch in Homburg sichern – mit Technologieoffenheit Arbeitsplätze garantieren – politische Rahmenbedingungen dafür schaffen"	2023/0168/100	ungeändert beschlossen
Ö 15	Antrag der Fraktion Die Linke: Einführung von Ortsräten für das gesamte Stadtgebiet	2022/0392/100-03	verwiesen
Ö 16	Bestellung einer Ortsvertrauensperson für den Zuständigkeitsbereich Bruchhof/Sanddorf	2023/0111/100	zur Kenntnis genommen
Ö 17	Änderung von Gremienbesetzungen infolge des Ausscheidens von Ratsmitglied Manfred Rippel	2023/0110/100	zur Kenntnis genommen
Ö 18	Besetzung des Aufsichtsrates der Homburger Bäder GmbH	2023/0108/100	ungeändert beschlossen
Ö 19	Besetzung des Aufsichtsrates der Stadtwerke Homburg GmbH	2023/0109/100	ungeändert beschlossen
Ö 20	Bebauungsplan "Universitätskliniken, Teilbereich 2", Gemarkung Homburg, hier: Abwägung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	2023/0076/610	zurückgezogen
Ö 20.1	Bebauungsplan "Universitätskliniken, Teilbereich 2", Gemarkung Homburg, hier: Abwägung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	2023/0076/610-01	ungeändert beschlossen
Ö 21	Teiländerung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes "Freizeit und Naherholung - Campingplatz, Wochenendplätze und Kleinwochenendhäuser Königsbruch", Gemarkung Bruchhof-Sanddorf, hier: Entwurfsbeschluss	2023/0121/610	ungeändert beschlossen
Ö 22	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Freizeit und Naherholung - Campingplatz, Wochenendplätze und Kleinwochenendhäuser Königsbruch", Gemarkung Bruchhof-Sanddorf, hier: Entwurfsbeschluss	2023/0122/610	ungeändert beschlossen
Ö 23	Bebauungsplan „Grundschule Einöd“, Gemarkung Einöd, hier: Aufstellungsbeschluss	2023/0107/610	zurückgezogen
Ö 23.1	Bebauungsplan „Grundschule Einöd“, Gemarkung Einöd, hier: Aufstellungsbeschluss	2023/0107/610-01	zurückgezogen
Ö 23.1.1	Bebauungsplan „Grundschule Einöd“, Gemarkung Einöd, hier: Aufstellungsbeschluss	2023/0107/610-0-01	ungeändert beschlossen
Ö 24	Überplanmäßige Auszahlungen für die Beschaffung von Containeranlagen an den Schulstandorten	2023/0157/20	ungeändert beschlossen
	Geschlossene Abstimmung (TOP 25 bis TOP 30)
Ö 25	Beitrittserklärung zur AGFK Saarland	2023/0055/650	ungeändert beschlossen
Ö 26	Änderung des Flächennutzungsplanes im Bereich des Bebauungsplanes "Westlich des Forums, Teilbereich 1, 1.BA", Gemarkung Homburg, hier: Entwurfsbeschluss	2023/0096/610	ungeändert beschlossen
Ö 27	Bebauungsplan "Westlich des Forums, Teilbereich 1, 1. BA", Gemarkung Homburg, hier: Entwurfsbeschluss	2023/0097/610	zurückgezogen
Ö 27.1	Bebauungsplan "Westlich des Forums, Teilbereich 1, 1. BA", Gemarkung Homburg, hier: Entwurfsbeschluss	2023/0097/610-01	ungeändert beschlossen
Ö 28	Bebauungsplan "Innenstadterneuerung Teilplan Nr. 10, 1. Änderung", Gemarkung Homburg, hier: Abwägung der Stellungnahmen und Satzungsbeschluss	2023/0077/610	ungeändert beschlossen
Ö 29	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Wohnbebauung Kaiserslauterer Straße 170, Gemarkung Bruchhof-Sanddorf, hier: Aufstellungs- und Entwurfsbeschluss	2023/0078/610	ungeändert beschlossen
Ö 30	Investitionszuweisungen nach § 11 Saarlandpaktgesetz (SPaktG)	2023/0093/200	ungeändert beschlossen
Ö 31	Unterrichtungen
Ö 31.1	Wirtschaftsplan 2023 der GEW Management GmbH	2023/0032/24-01	zur Kenntnis genommen
Ö 31.2	Kommunale Beteiligungsberichte nach § 115 Abs. 2 Satz 1 KSVG	2023/0137/100	zur Kenntnis genommen
Ö 32	Allgemeine Unterrichtungen
Ö 32.1	Gülle-Ablagerung im Closenbruch		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (bis 19:50 Uhr)

Stadtrat - 30.03.2023

Grunddaten

Tagesordnung