ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Mi., 17.05.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:30

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:30 - 20:50 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Verpflichtung eines Ratsmitgliedes	2023/0112/100	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Einwohnerfragestunde
Ö 3.1	PV-Anlage für Rathaus und Landratsamt	2023/0256/100	zur Kenntnis genommen
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 09.02.2023	2023/035/Rat	ungeändert beschlossen
Ö 5	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 30.03.2023	2023/036/Rat	ungeändert beschlossen
Ö 6	Antrag der SPD-Fraktion zur Unterstützung der finanziellen Absicherung des Homburger Tierheims Ria Nickel	2023/0247/100	ungeändert beschlossen
Ö 7	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Autofreier Marktplatz in den Sommermonaten 2023	2023/0248/100	ungeändert beschlossen
Ö 8	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Unterrichtung über den aktuellen Stand der Umsetzung und eventuellen Anwendung des aktualisierten Bußgeldkatalogs Umwelt	2023/0250/100	zur Kenntnis genommen
Ö 9	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erhebung von Parkgebühren auf den angemieteten Parkräumen in der Innenstadt - Am Enklerplatz und Zweibrücker Tor	2023/0158/100	abgelehnt
Ö 10	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Prüfung einer probeweisen Einrichtung zweier Fahrradzonen (Allee /Kirrberger Str. und Birkensiedlung)	2023/0160/100	zurückgestellt
Ö 11	Antrag der CDU-Fraktion: Prüfbitte an die Stadtverwaltung über die Machbarkeit eines Radweges auf dem Grünstreifen zwischen Unterer und Oberer Allee	2023/0162/100	zurückgestellt
Ö 12	Antrag der Fraktion Die Linke: Besuchervisum für syrische Erdbebenopfer erreichen – Verein „Homburger Wollen Helfen (HWH)“ unterstützen	2023/0257/100	ungeändert beschlossen
Ö 13	Antrag der Fraktion Die Linke: Einführung von Ortsräten für das gesamte Stadtgebiet	2022/0392/100-04	ungeändert beschlossen
Ö 14	Festsetzung der Zahl der Ortsratsmitglieder	2023/0201/100	zurückgezogen
Ö 14.1	Festsetzung der Zahl der Ortsratsmitglieder	2023/0201/100-01	geändert beschlossen
Ö 15	Satzung über die Einteilung des Gebietes der Kreisstadt Homburg in Gemeindebezirke und die Mitgliederzahl in den Ortsräten	2023/0202/100	zurückgezogen
Ö 15.1	Satzung über die Einteilung des Gebietes der Kreisstadt Homburg in Gemeindebezirke und die Mitgliederzahl in den Ortsräten	2023/0202/100-01	ungeändert beschlossen
Ö 16	Übertragung bestimmter Geschäftszweige an hauptamtliche Beigeordnete	2023/0255/10	zurückgezogen
Ö 16.1	Übertragung bestimmter Geschäftszweige an hauptamtliche Beigeordnete	2023/0255/10-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Zweite Verlängerung der Veränderungssperre in der Gemarkung Homburg für den Bereich des Bebauungsplanes "Saarbrücker Straße / Beeder Straße"	2023/0223/610	zurückgezogen
Ö 17.1	Zweite Verlängerung der Veränderungssperre in der Gemarkung Homburg für den Bereich des Bebauungsplanes "Saarbrücker Straße / Beeder Straße"	2023/0223/610-01	ungeändert beschlossen
Ö 18	Grundsatzbeschluss zur Errichtung einer Photovoltaik-Freiflächenanlage in Homburg-Einöd	2023/0232/60	ungeändert beschlossen
Ö 19	Vergaberichtlinie - Verlängerung der derzeitigen Wertgrenzen	2023/0236/600	ungeändert beschlossen
Ö 20	Leistungsvertrag über das Einsammeln und Befördern von Siedlungsabfällen ab 01.07.2023	2023/0218/69	zurückgezogen
Ö 20.1	Leistungsvertrag über das Einsammeln und Befördern von Siedlungsabfällen ab 01.07.2023	2023/0218/69-01	ungeändert beschlossen
Ö 21	Zentralisierung des Stoffstrommanagements der EVS Wertstoff-Zentren	2023/0219/69	zurückgezogen
Ö 21.1	Zentralisierung des Stoffstrommanagements der EVS Wertstoff-Zentren	2023/0219/69-01	ungeändert beschlossen
	Geschlossene Abstimmung (TOP 22 bis TOP 25)
Ö 22	Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites für die Kreisstadt Homburg für das Jahr 2023	2023/0177/200	ungeändert beschlossen
Ö 23	Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites 2022 für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Homburg	2023/0146/680	ungeändert beschlossen
Ö 24	Betriebskostenzuschuss an die Homburger Kulturgesellschaft gGmbH für das Jahr 2023	2023/0135/200	ungeändert beschlossen
Ö 25	Entscheidung über die Vorschlagsliste der Schöffinnen und Schöffen zur Schöffenwahl 2023 für die Geschäftsjahre 2024 bis 2028	2023/0180/100	ungeändert beschlossen
Ö 26	Allgemeine Unterrichtungen
Ö 26.1	Sperrung der Straße zwischen Reiskirchen und Jägersburg		zur Kenntnis genommen
Ö 26.2	Öffnungszeiten Grünschnittplatz und Wertstoffhof		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (bis 20:50 Uhr)

Stadtrat - 17.05.2023

Grunddaten

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