ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 14.12.2023

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:35

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:35 - 21:15 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Änderung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 1.2	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen zu TOP N 32		abgelehnt
Ö 2	Einwohnerfragestunde		zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 07.11.2023	2023/040/Rat	zurückgestellt
Ö 4	Antrag der SPD-Fraktion: "Resolution zum geplanten Arbeitsplatzabbau der Michelin-Gruppe in Homburg"	2023/0564/100	ungeändert beschlossen
Ö 5	Vergaberichtlinie - Verlängerung der derzeitigen Wertgrenzen	2023/0509/16	ungeändert beschlossen
Ö 6	Haushaltssatzung mit dem Haushaltsplan 2024, der mittelfristigen Finanzplanung 2025 bis 2027 und dem Investitionsprogramm 2024 bis 2027	2023/0494/200-01	ungeändert beschlossen
Ö 7	Haushaltsplan 2024 und Haushaltssatzung 2024 der Schramm'schen Stiftung	2023/0467/200	ungeändert beschlossen
Ö 8	Außerplanmäßige Auszahlung für die Sanierung bzw. Erneuerung des Kunstrasenplatzes am Waldstadion	2023/0551/200	ungeändert beschlossen
Ö 9	Jahresabschluss 2021 der Homburger Kultur gGmbH	2023/0563/24	zurückgestellt
Ö 10	Neugestaltung Umfeld Hohenburgschule mit "Piazza Albano Laziale" und "Urban Gardening"	2023/0562/650	ungeändert beschlossen
Ö 11	Umbau und Sanierung Waldstadion	2023/0561/650	ungeändert beschlossen
Ö 12	Wirtschaftsplan 2024 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Homburg SeH	2023/0549/680	ungeändert beschlossen
Ö 13	Abschluss einer öffentlich-rechtlichen Vereinbarung mit dem Saarpfalz-Kreis über eine Zusammenarbeit im Bereich der IT-Dienstleistungen im Rahmen der Medienausleihe	2023/0566/40	ungeändert beschlossen
	Geschlossene Abstimmung (TOP 14 bis TOP 25)
Ö 14	Stellenausschreibung zur Direktwahl der Oberbürgermeisterin / des Oberbürgermeisters der Kreisstadt Homburg	2023/0544/10	ungeändert beschlossen
Ö 15	Jahresabschlüsse der Jahre 2018, 2019, 2020, 2021 und 2022 sowie Entlastung der Mitglieder des Stiftungsvorstandes der Schramm'schen Stiftung	2023/0464/200	ungeändert beschlossen
Ö 16	Wirtschaftsplan 2024 Musikschule Homburg gGmbH	2023/0495/200	zurückgezogen
Ö 16.1	Wirtschaftsplan 2024 Musikschule Homburg gGmbH	2023/0495/200-01	ungeändert beschlossen
Ö 17	Wirtschaftsplan 2024 der HPS GmbH	2023/0503/24	ungeändert beschlossen
Ö 18	Wirtschaftsplan 2024 Homburger Bäder GmbH	2023/0533/24	ungeändert beschlossen
Ö 19	Jahresabschluss 2022 der Homburger Bäder GmbH	2023/0531/24	ungeändert beschlossen
Ö 20	Einführung einer Satzung zur Verfahrensweise bei Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)	2023/0473/32	zurückgezogen
Ö 20.1	Einführung einer Satzung zur Verfahrensweise bei Werbung für politische Zwecke auf öffentlichen Straßen während der Wahlkampfzeit (Wahlwerbesatzung)	2023/0473/32-01	ungeändert beschlossen
Ö 21	Änderung der Satzung zur Förderung des Ehrenamtes bei der Feuerwehr	2023/0522/32	zurückgezogen
Ö 21.1	Änderung der Satzung zur Förderung des Ehrenamtes bei der Feuerwehr	2023/0522/32-01	ungeändert beschlossen
Ö 22	Erste Änderungssatzung zur Satzung über die Benutzung von Unterkünften für Obdachlose und Geflüchtete in der Kreisstadt Homburg vom 20.07.2023	2023/0508/32	ungeändert beschlossen
Ö 23	Änderung des Flächennutzungsplanes für den Teilbereich des Bebauungsplanes "Seniorenpark Historischer Bahnhof Jägersburg, Gemarkung Jägersburg, hier: Aufstellungsbeschluss	2023/0520/610	ungeändert beschlossen
Ö 24	Verlängerung der Amtszeit des Naturschutzbeauftragten Jürgen Schäfer	2023/0469/670	ungeändert beschlossen
Ö 25	Validierung der Messrichtlinie zur Erhebung von Starkverschmutzerzuschlägen in der Kreisstadt Homburg	2023/0541/680	ungeändert beschlossen
Ö 26	Unterrichtungen
Ö 26.1	Haushaltswirtschaftliche Sperre für den Vollzug des genehmigten Haushaltsplanes 2023 für die Restdauer des laufenden Haushaltsjahres	2023/0546/200	zur Kenntnis genommen
Ö 26.2	Änderung der Polizeiverordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit auf den Straßen sowie in den Anlagen der Kreisstadt Homburg	2023/0515/32	zur Kenntnis genommen
Ö 27	Allgemeine Unterrichtungen
Ö 27.1	Feuerwerk Nikolausmarkt		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (17:35 - 21:15 Uhr)

Stadtrat - 14.12.2023

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