ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Do., 19.12.2024

Status:: gemischt (Sitzung abgeschlossen)

Uhrzeit:: 17:40

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:40 - 23:30 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Zustand des Bärenzwingers und weiterer Denkmäler auf dem Karlsberg	2024/0621/100	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 19.09.2024	2024/049/Rat	ungeändert beschlossen
Ö 4	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 31.10.2024	2024/050/Rat	ungeändert beschlossen
Ö 5	Antrag der Fraktion Die Linke: Bericht der Stadtverwaltung zum Insolvenzantrag des DRK Homburg im Hinblick auf die Versorgung beim Schulessen sowie zur künftigen Planungssicherheit	2024/0689/100	zur Kenntnis genommen
Ö 6	Antrag der Fraktion BFH: Austritt der Kreisstadt Homburg aus dem Zweckverband eGo-Saar zum nächstmöglichen Zeitpunkt	2024/0690/100	abgelehnt
Ö 7	Antrag der SPD-Fraktion: Prüfung der Aufwertung der Ehrenamtskarte des Saarlandes für engagierte ehrenamtliche Bürgerinnen und Bürger der Stadt Homburg	2024/0696/100	ungeändert beschlossen
Ö 8	Antrag der SPD-Fraktion: Verlängerung der zum 31.12.2024 endenden Vereinbarung Betriebskostenzuschuss (Personal-/Sachkosten) für die Kindertageseinrichtungen im Stadtgebiet	2024/0698/100
Ö 9	Gemeinsamer Antrag der Fraktionen Bündnis 90/Die Grünen und Die LINKE: Einrichtung von Schutzräumen für Frauen und deren Kinder sowie Fortführung des Arbeitskreises „Gewalt gegen Frauen“	2024/0697/100	geändert beschlossen
Ö 10	Antrag der SPD-Fraktion: Informationen zur Trinkwasserverschmutzung im Stadtgebiet	2024/0706/100	zur Kenntnis genommen
Ö 11	Wahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters der Kreisstadt Homburg	2024/0701/110
Ö 12	Haushalt 2025	2024/0564/200-01
Ö 13	Besetzung des Seniorenbeirates aus den Reihen des Stadtrates	2024/0596/100	ungeändert beschlossen
Ö 14	Außerplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Ausbaumaßnahme - Gerberstraße -	2024/0687/200	ungeändert beschlossen
Ö 15	Leistungserbringung durch die GEW Management GmbH	2024/0694/24	ungeändert beschlossen
Ö 16	Städtebauliche Grundlagenvereinbarung zu den Bauleitplanverfahren „Westlich des Forums, Teilbereich 1, 1. BA“ und „Westlich des Forums, Teilbereich 1, 2. BA“ im Vorfeld zu den Teiländerungen des Flächennutzungsplanes, hier: städtebauliche Grundlagenvereinbarung und Entwicklungskonzept	2024/0704/610	ungeändert beschlossen
Ö 17	Teiländerung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "Westlich des Forums, Teilbereich 1, 1.BA", Gemarkung Homburg, hier: Abwägung der Stellungnahmen und Beschluss der Teiländerung	2024/0311/610
Ö 18	Teiländerung des Flächennutzungsplanes für den Bereich des Bebauungsplanes "Westlich des Forums, Teilbereich 1, 2.BA", Gemarkung Homburg, hier: Entwurfsbeschluss	2024/0554/610	ungeändert beschlossen
Ö 19	Einführung einer Starkverschmutzerzulage in der Kreisstadt Homburg	2024/0582/680	ungeändert beschlossen
Ö 20	Ermächtigung zur Auftragsvergabe für ein neues Abfallsammelfahrzeuges als Ersatzbeschaffung	2024/0702/69	ungeändert beschlossen
Ö 21	Bildung eines Integrationsbeirates	2024/0520/100	ungeändert beschlossen
Ö 22	Satzung für den Integrationsbeirat der Kreisstadt Homburg	2024/0521/100-01	ungeändert beschlossen
	Geschlossene Abstimmung (TOP 23 bis TOP 43)
Ö 23	Festsetzung des Wahltages für die Wahl des Integrationsbeirates der Kreisstadt Homburg	2024/0522/100	ungeändert beschlossen
Ö 24	Festlegung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer anlässlich der Bundestagswahl 2025	2024/0552/100	ungeändert beschlossen
Ö 25	Zuschuss 2024 an die Wirtschaftsförderung Homburg GmbH	2024/0529/20	ungeändert beschlossen
Ö 26	Wirtschaftsplan 2025 Musikschule Homburg gGmbH	2024/0535/200	ungeändert beschlossen
Ö 27	Außerplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Asphaltsanierung Bahnhofsvorplatz - Sanierung bestehender Asphalt- Radwegefläche zw. Richard-Wagner-Str. und Zugang Hauptplatz	2024/0574/200	ungeändert beschlossen
Ö 28	Außerplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Sanierung des Kreisverkehrsplatzes Berliner/ Str. Charlottenburger Str.	2024/0579/200	ungeändert beschlossen
Ö 29	Außerplanmäßige Auszahlung zur Finanzierung der Fahrbahnsanierung Webenheimer Straße	2024/0586/200	ungeändert beschlossen
Ö 30	Hebesatzsatzung für die Realsteuern für das Jahr 2025	2024/0576/200	ungeändert beschlossen
Ö 31	Gewinnausschüttung der HPS GmbH an den städt. Haushalt	2024/0580/24	ungeändert beschlossen
Ö 32	Änderung Gesellschaftsvertrag GEW Management GmbH	2024/0666/24	ungeändert beschlossen
Ö 33	Änderung Gesellschaftsvertrag der Homburger Bäder GmbH	2024/0669/24	ungeändert beschlossen
Ö 34	Beteiligung der Stadtwerke Homburg GmbH an der Ladestationen Südwest GmbH & Co. KG	2024/0674/24	ungeändert beschlossen
Ö 35	Neufassung der Zuschussrichtlinie der Kreisstadt Homburg zur Förderung von Sportvereinen	2024/0565/40	ungeändert beschlossen
Ö 36	Bestellung der Mitglieder für den Behindertenbeirat der Kreisstadt Homburg	2024/0651/50	ungeändert beschlossen
Ö 37	Vorhabenbezogener Bebauungsplan "Erweiterung Netto-Markt Saarbrücker Straße", Gemarkung Homburg, hier: Aufstellungsbeschluss	2024/0560/610	ungeändert beschlossen
Ö 38	Absichtserklärung "Letter of Intent" zur Realisierung der Radvorrangroute " Kaiserradweg" von 'Homburg - Kirkel - St. Ingbert - Saarbrücken.	2024/0660/650	ungeändert beschlossen
Ö 39	Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites für den Eigenbetrieb Stadtentwässerung Homburg für das Jahr 2023.	2024/0497/60	ungeändert beschlossen
Ö 40	11. Nachtragssatzung über die Festsetzung von Beitrags- und Gebührensätzen für die öffentliche Abwasseranlage der Kreisstadt Homburg	2024/0496/680	ungeändert beschlossen
Ö 41	Neufassung der Abwassersatzung	2024/0583/680	ungeändert beschlossen
Ö 42	Neufassung der Betriebssatzung des Eigenbetriebs Abwasser	2024/0584/680	ungeändert beschlossen
Ö 43	Wirtschaftsplan 2025 des Eigenbetriebs Stadtentwässerung Homburg SeH	2024/0611/680	ungeändert beschlossen
Ö 44	Fortführung der Sitzung		ungeändert beschlossen
Ö 45	Unterrichtungen
Ö 45.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen auf Unterrichtung zur Einführung von Touchdisplays als Tafelersatz an Homburger Grundschulen	2024/0703/100	zur Kenntnis genommen
Ö 45.2	Energiezentrale am Sportzentrum Erbach	2024/0695/24	zur Kenntnis genommen
Ö 46	Allgemeine Unterrichtungen		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (17:40 - 23:30 Uhr)

Stadtrat - 19.12.2024

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