ALLRIS - Sitzung

Grunddaten

Betreff:: Sitzung des Stadtrates

Gremium:: Stadtrat

Datum:: Mi., 04.06.2025

Status:: gemischt (Niederschrift abgestimmt)

Uhrzeit:: 17:35

Anlass:: Sitzung

Tagesordnung

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Tagesordnung
TOP	Betreff	Vorlage	Beschlussart
	Öffentlicher Teil (17:35 - 20:10 Uhr)
Ö 1	Eröffnung der Sitzung
Ö 1.1	Änderung der Tagesordnung		ungeändert beschlossen
Ö 2	Einwohnerfragestunde
Ö 2.1	Sanierung der Kirrberger Straße	2025/0486/100	zur Kenntnis genommen
Ö 3	Genehmigung der Niederschrift der öffentlichen Sitzung vom 10.04.2025	2025/054/Rat	ungeändert beschlossen
Ö 4	Antrag der BFH-Fraktion: Präventive Maßnahmen zur Stärkung der Sicherheit von Kindern im öffentlichen Raum	2025/0427/100	abgelehnt
Ö 5	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erweiterung von Tempo 30 Zonen im Stadtgebiet Homburg	2025/0438/100	zurückgezogen
Ö 5.1	Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen: Erweiterung von Tempo 30 Zonen im Stadtgebiet Homburg	2025/0438/100-01	abgelehnt
Ö 6	Übertragung bestimmter Geschäftszweige auf die hauptamtlichen Beigeordneten	2025/0374/10	zurückgezogen
Ö 6.1	Übertragung bestimmter Geschäftszweige auf die hauptamtlichen Beigeordneten	2025/0374/10-01	geändert beschlossen
Ö 7	Beauftragung GEW "Digitaler Bauantrag"	2025/0426/150	ungeändert beschlossen
Ö 8	Quartier am alten Rathaus (ehemals Alte Feuerwache), 1. Bauabschnitt, Gerberstraße 34, Gemarkung Homburg	2025/0305/610	geändert beschlossen
Ö 9	4. Änderungssatzung zur Satzung über die Erhebung von Benutzungsgebühren für die Friedhöfe der Kreisstadt Homburg	2025/0290/670-01	ungeändert beschlossen
	Geschlossene Abstimmung (TOP 10 bis TOP 20)
Ö 10	Festlegung des Erfrischungsgeldes für Wahlhelferinnen und Wahlhelfer anlässlich der Integrationsbeiratswahl 2025	2025/0251/100	ungeändert beschlossen
Ö 11	Ermächtigung zur Aufnahme eines Investitionskredites für die Stadt Homburg für das Jahr 2025	2025/0217/200	ungeändert beschlossen
Ö 12	Investitionszuweisungen nach § 11 Saarlandpaktgesetz (SPaktG)	2025/0236/200	ungeändert beschlossen
Ö 13	Betriebskostenzuschuss 2025 an die Musikschule Homburg gGmbH	2025/0256/200	ungeändert beschlossen
Ö 14	Betriebskostenzuschuss 2025 an die Homburger Kulturgesellschaft gGmbH für das Jahr 2025	2025/0284/200	ungeändert beschlossen
Ö 15	Überplanmäßige Erhöhung des Betriebskostenzuschusses 2023 für die Homburger Kultur gGmbH	2025/0363/200	ungeändert beschlossen
Ö 16	Erhöhung Betriebskostenzuschuss 2023 an die Homburger Kultur gGmbH	2025/0355/24	ungeändert beschlossen
Ö 17	Jahresabschluss 2023 der Homburger Bäder GmbH	2025/0365/24	ungeändert beschlossen
Ö 18	Jahresabschluss zum 31.12.2023 der Musikschule Homburg	2025/0299/MS	ungeändert beschlossen
Ö 19	Neugestaltung "Umfeld Hohenburgschule"	2025/0356/650	ungeändert beschlossen
Ö 20	Außerplanmäßige Auszahlung im Zuge der Sanierung der im Erbach verlaufenden Kanalisation im Bereich der Talstraße	2025/0379/680	ungeändert beschlossen
Ö 21	Unterrichtungen
Ö 21.1	Beteiligungsbericht 2022 der Kreisstadt Homburg	2025/0318/24	zur Kenntnis genommen
Ö 21.2	Entwurf der Lärmaktionsplanung 4. Runde	2025/0405/610	zurückgezogen
Ö 21.3	Über- bzw. außerplanmäßige Aufwendungen bzw. Auszahlungen durch Verfügungen des Oberbürgermeisters	2025/0366/200	zur Kenntnis genommen
Ö 22	Allgemeine Unterrichtungen
Ö 22.1	Lärmaktionsplanung		zur Kenntnis genommen
Ö 22.2	Charity Race 2025		zur Kenntnis genommen
	Nichtöffentlicher Teil (17:35 - 20:10 Uhr)

Stadtrat - 04.06.2025

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